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Nürnberger Haushalt: 200 Millionen Euro neue Schulden | BR24

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Aufgrund der Coronapandemie rechnet die Stadt mit deutlich weniger Gewerbesteuer. Nürnberg muss wohl 200 Millionen neuer Schulden aufnehmen und einen strikten Sparkurs fahren. Vor allem Kulturprojekte werden verschoben.

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Nürnberger Haushalt: 200 Millionen Euro neue Schulden

Der Nürnberger Stadtrat hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen und damit auch der Aufnahme von fast 200 Millionen Euro neuer Schulden zugestimmt. Wegen der Corona-Pandemie muss die Stadt massive Einnahmeausfälle verkraften.

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Der Nürnberger Stadtrat hat mit großer Mehrheit den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Der Haushalt hat insgesamt ein Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro. Doch weil die Stadt pandemiebedingt mit massiven Einnahmeausfällen zu rechnen hat, muss sie, um alle Aufgaben finanzieren zu können, hohe Schulden machen.

200 Millionen Euro Neuverschuldung

Die 70 Nürnberger Stadträtinnen und Stadträte haben deshalb beschlossen, im kommenden Jahr fast 200 Millionen Euro neue Schulden aufzunehmen. Der Schuldenstand steigt damit auf insgesamt rund 1,75 Milliarden Euro. Die hohe Neuverschuldung sei notwendig, um die coronabedingten Einnahmeausfälle auszugleichen, sagte Kämmerer Harald Riedel (SPD). Entgegen den ursprünglichen Planungen musste er ein Defizit von rund 50 Millionen Euro ausgleichen. "Grund dafür ist, dass etwa der Ertrag aus der Gewerbesteuer coronabedingt zurückgeht und gleichzeitig Ausgaben steigen, zum Beispiel durch Tariferhöhungen für die städtischen Beschäftigten. Diese Lage treibt uns die Schweißperlen auf die Stirn", so SPD-Fraktionschef Thorsten Brehm.

Nürnberg wächst und braucht dafür die Infrastruktur

Schwerpunkte im Haushalt sind Bildung, Wohnen und Verkehr. Da Nürnberg eine wachsende Stadt sei, werde in Schulen, neue Horte und Kindergärten investiert, so CSU-Fraktionschef Andreas Krieglstein. Allein das neue Schulzentrum Südwest wird mit gut 190 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die Stadt geht davon aus, dass in Nürnberg demnächst 540.000 Menschen leben werden, dafür müssen in den Ämtern 300 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Die Sanierung der drei Hafenbrücken kostet die Stadt 227 Millionen Euro. Das 15-Euro-Sozialticket für einkommensschwache Nürnberger werde ebenso finanziert wie der Bau zusätzlicher Radwege, betonte SPD-Fraktions-Chef Thorsten Brehm in seiner Rede. Auch für die Wiederbelebung des Volksbads haben die Stadträte die Finanzen zur Verfügung gestellt.

Kulturprojekte auf der Kippe

Die beiden großen Fraktionen von CSU und SPD, die die Stadtregierung tragen, hatten sich bereits im Vorfeld auf einen strikten Sparkurs geeinigt. Eine der Folgen ist, dass der Bau des geplanten Konzerthauses auf Eis gelegt wird, weil sich die Stadt ihren Kostenanteil von bis zu 100 Millionen Euro nicht leisten kann. Auch viele der großen Kulturprojekte, die im Zuge der Bewerbung um die Kulturhauptstadt entstanden sind, finden sich nicht im Haushalt. Im kommenden Jahr will der Stadtrat eine Prioritätenliste erstellen. Darin soll festgelegt werden, welche Projekte sich die Stadt leisten will, wo es Zuschüsse gibt und was für längere Zeit auf Eis gelegt werden soll.

© BR/Michael Reiner

Die Einnahmen der Stadt Nürnberg gehen pandemiebedingt zurück. Die Aufgaben bleiben dennoch hoch. Das hat zur Folge, dass der Stadt das Geld ausgeht. Es geht um die Aufnahme von bis zu 200 Millionen Euro neuer Schulden.

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