BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Nürnberg verbietet geplante Demos von Corona-Maßnahmen-Gegnern | BR24

© BR
Bildrechte: BR/Jonas Miller

Die Stadt Nürnberg hat Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen am kommenden Wochenende verboten. Die Stadt begründet das Verbot mit den Vorkommnissen von Anfang Januar in Nürnberg.

9
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Nürnberg verbietet geplante Demos von Corona-Maßnahmen-Gegnern

Die Stadt Nürnberg hat Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen am kommenden Wochenende verboten. Auch Eilversammlungen sollen unterbunden werden. Anfang Januar sorgten Bilder von Kundgebungen in Nürnberg bundesweit für Aufsehen.

9
Per Mail sharen
Von
  • Jonas Miller

Die Stadt Nürnberg hat Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen am kommenden Wochenende (16./17.01.21) verboten. Die Stadt begründet das Verbot mit den Vorkommnissen von Anfang Januar in Nürnberg, als bei Kundgebungen hunderte Menschen ohne Maske und Abstand demonstrierten.

Auflagenverstöße erwartet

Demnach sei zu erwarten, dass bei den Kundgebungen am kommenden Wochenende wieder Auflagen wie die Maskenpflicht und die Abstandsregeln missachtet werden. Das würde nicht nur die Gesundheit der Demonstranten, sondern aller gefährden. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König argumentierte in einer Mitteilung wörtlich:

"Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das nicht nur besonders geschützt ist, sondern auch von mir persönlich hochgeachtet wird. Zu einer Demokratie gehört es, Widerspruch zu ermöglichen und auch auszuhalten. Demokratie ist tolerant – aber nicht dumm." Marcus König (CSU), Oberbürgermeister Stadt Nürnberg

Wie die Stadt weiter mitteilt, wurden vier Kundgebungen für den kommenden Sonntag in der Nürnberger Innenstadt angemeldet. Drei Versammlungen habe die Stadt nun verboten, eine weitere Anmeldung wurde zurückgezogen.

Eil-Versammlungen ebenfalls verboten

Zusätzlich werden alle weitern Versammlungen untersagt, die nicht zeitnah angemeldet werden. Mit diesem Schritt will die Stadt eventuelle Spontan- oder Eilversammlungen unterbinden. Hintergrund der nun eingeleiteten Schritte sind die Versammlungen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmen-Gegner von Anfang Januar in Nürnberg.

Hunderte demonstrierten zuvor ohne Maske und Abstand

Weil eine Groß-Demonstration der Bewegung "Querdenken" mit mehreren tausend Teilnehmern verboten worden war, mobilisierte die Szene der Maßnahmen-Gegner zu einer genehmigten Kundgebung am Hauptmarkt. Mehrere hundert Teilnehmer hatten dabei weder die Abstandsregeln eingehalten noch Masken getragen und somit gegen die Auflagen verstoßen. Im Anschluss an die erste Kundgebung genehmigte die Polizei eine weitere Kundgebung der Querdenken-Szene in der Innenstadt, bei der ebenso konsequent gegen die Auflagen verstoßen wurde.

Polizeieinsatz stieß auf Kritik

Nach BR-Recherchen feierten Teilnehmer im Anschluss die Kundgebungen als "tollen Erfolg" und mobilisierten erneut massiv zu Versammlungen nach Nürnberg. Der Polizeieinsatz wurde daraufhin von verschiedenen Seiten scharf kritisiert. Die Landtags-Grünen stellten eine umfangreiche Anfrage, um den Polizeieinsatz aufzuklären.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!