Die Stadt Nürnberg wird ein sogenanntes Integriertes Klimaschutzkonzept erarbeiten lassen. Dazu wird ein externes Planungsbüro beauftragt. Es soll herausfinden, mit welchen Maßnahmen die Stadt dem Pariser Klimaabkommen gerecht werden könne.
Klimaaktivisten erfolgreich
Die Stadt hat damit auf die Forderungen des Bündnisses Klimaentscheid reagiert. Sie sehen vor, dass die Stadt innerhalb eines Jahres einen Maßnahmenplan erarbeitet, um im Rahmen des 1,5 Grad Restbudgets klimaneutral zu werden. Der bisherige Klimaschutzfahrplan der Stadt Nürnberg sah vor, dass die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 - im Vergleich zum Jahr 1990 - nur um 60 Prozent reduziert werden sollten. Das sei viel zu wenig, um einen Beitrag zu leisten, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen und das Pariser Klimaabkommen einzuhalten, kritisierte das Bündnis.
Mehr als 18 Monate lang hatte die Nürnberger Initiative Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Über 15.000 Unterschriften kamen zusammen. Mitte November 2022 wurden sie vom Wahlamt für gültig erklärt. Der Ball lag damit beim Stadtrat. Innerhalb von vier Wochen muss das Bürgerbegehren dort behandelt werden. Der Stadtrat hat nun die Kernforderungen des Bündnisses angenommen. Damit ist auch ein Bürgerentscheid vom Tisch. Die Initiatoren vom Klimaentscheid Nürnberg haben es in der Stadtratssitzung formal zurückgenommen.
Aktive des Bürgerbegehrens bekommen Platz im Klimabeirat
Laut gestrigem Stadtratsbeschluss soll dem Stadtrat im Frühjahr ein aktueller Statusbericht zum Klimaschutz in der Stadt vorgelegt werden. Weiter erhalten die Aktiven des Bürgerbegehrens einen Platz im Klimabeirat der Stadt, um den Prozess so weiter zu begleiten. Den Stadtratsbeschluss bezeichnen die Klimaschützer als Startschuss für fundierten Klimaschutz in Nürnberg.
"Heute wurde eine wichtige Voraussetzung zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen beschlossen. Bis unser Ziel erreicht ist, im Rahmen des 1,5 Grad Restbudgets klimaneutral zu werden, müssen noch viele Schritte gegangen werden. Wir bleiben am Ball!" Martina Schmitt vom Klimaentscheid Nürnberg.
Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) würdigte in der Mitteilung der Stadt das zivilgesellschaftliche Engagement der Initiatorinnen und Initiatoren. Das Thema Klimaschutz sei für die Stadt wesentlich. Nürnbergs Umweltreferentin Britta Walthelm kündigte an, nun die gesamte Stadt systematisch bezüglich der Klimaneutralität in den Blick zu nehmen und ein besseres Maßnahmencontrolling einzuführen.
Nürnberg gibt Startschuss für Klimaschutzkonzept und will auch seinen CO2-Ausstoß drastisch senken.
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