25.10.21: Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, geht im Landtag zum Landtagspräsidenten um sein Amt niederzulegen.
Bildrechte: pa/dpa/Marius Becker

25.10.21: Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, geht im Landtag zum Landtagspräsidenten um sein Amt niederzulegen.

Per Mail sharen
Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

NRW: Armin Laschet legt Amt als Ministerpräsident nieder

Bundeskanzler wollte er werden, nun läuft alles auf einfacher Bundestagsabgeordneter hinaus: Armin Laschet hat am Montag für seinen Wechsel nach Berlin wie angekündigt sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt.

Armin Laschet (CDU) hat am Montagmorgen sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte dem künftigen Bundestagsabgeordneten dessen Urkunde über die Amtsbeendigung. Dass Laschet seinen Posten niederlegt und nach Berlin wechselt, ist bereits seit Monaten bekannt.

Der 60-jährige Laschet bleibt als Ministerpräsident allerdings zunächst geschäftsführend im Amt. Sobald sich am Dienstag der neue Bundestag konstituiert hat, wird sein Stellvertreter, NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP), für voraussichtlich einen Tag die Leitung der Amtsgeschäfte übernehmen. Am Mittwoch soll dann Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Laschet kurzzeitig in Bundes- und Landtag

Die Abfolge der Ereignisse wird in weiten Teilen durch die Landesverfassung bestimmt. So darf ein Bundestagsabgeordneter nicht gleichzeitig Regierungsmitglied in Nordrhein-Westfalen sein. Daher scheidet Laschet in dem Moment endgültig als Ministerpräsident aus, in dem er sein Mandat in Berlin annimmt. Erlaubt bleibt ihm, weiter einfacher Abgeordneter im Düsseldorfer Landesparlament zu sein. Für eine voraussichtlich kurze Zeit wird Laschet damit Abgeordneter im Landtag und im Bundestag sein.

Am Mittwoch will Laschet nach Angaben der CDU-Fraktion aus Berlin nach Düsseldorf zurückkehren, um in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter bei der geplanten Sondersitzung seine Stimme für Hendrik Wüst abzugeben. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Landtag nur eine Stimme Mehrheit - damit kommt es auf jeden Abgeordneten an.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!