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Der kurze Trip zum Tanken oder Einkaufen nach Österreich oder Tschechien ist in der nächsten Zeit wegen Corona nicht mehr möglich: Seit Mittwoch ist der "kleine Grenzverkehr" nicht mehr erlaubt - außer man geht für zehn Tage in Quarantäne.

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Neue Regeln für "kleinen Grenzverkehr": Was seit Mittwoch gilt

Der kurze Trip zum Tanken oder Einkaufen nach Österreich oder Tschechien ist in der nächsten Zeit wegen Corona nicht mehr möglich: Seit Mittwoch ist der "kleine Grenzverkehr" verboten - außer man begibt sich danach für zehn Tage in Quarantäne.

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Von
  • Renate Roßberger
  • BR24 Redaktion

In Bayern sind seit Mittwoch kurze Fahrten über die tschechische oder österreichische Grenze, etwa zum Tanken oder Zigarettenkaufen, nicht mehr erlaubt. Solche Fahrten sind in der Grenzregion beliebt und üblich. Wer sie trotzdem noch unternimmt, muss mit einem hohen Bußgeld rechnen, sich danach zu Hause in Bayern zehn Tage in Quarantäne begeben oder einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen - zu viel Aufwand also für eine Tankfahrt.

Tankfahrt über die Grenze - 2.000 Euro Bußgeld drohen

Wie der Pressesprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums Marcus da Gloria Martins dem BR auf Nachfrage sagte, können für eine Tank- oder Einkaufsfahrt nach Tschechien oder Österreich 2.000 Euro Bußgeld verhängt werden. Das ist der Regelsatz beim Punkt "Häusliche Absonderung" im Bußgeldkatalog der Einreise-Quarantäne-Verordnung. Dieser Punkt würde für unnötige Fahrten über die Grenze Anwendung finden, sagte da Gloria Martins.

Das gleiche Bußgeld gilt für Tschechen oder Österreicher, die nach Bayern zum Einkaufen fahren.

Einkaufsfahrten nach Bayern nicht mehr erlaubt

Die Regeln sollen von den Schleierfahndern der bayerischen Grenzpolizei und den örtlichen Polizeidienststellen im Rahmen ihrer täglichen Arbeit kontrolliert werden, wie das bayerische Innenministerium auf BR-Anfrage mitteilte. Für Grenzkontrollen im eigentlichen Sinn sei "originär die Bundespolizei zuständig," hieß es vom bayerischen Innenministerium.

Nicht mehr erlaubt sind auch Einkaufsfahrten von Österreichern oder Tschechen nach Bayern. Auch diese waren in den Grenzregionen bislang üblich. Teils gibt es deshalb in manchen grenznahen Orten, zum Beispiel in Zwiesel, mehr Supermärkte als eigentlich aufgrund der Einwohnerzahl erforderlich wären. Im Alltag könnten die Polizeikontrollen zum "kleinen Grenzverkehr" aber nicht ganz einfach werden.

Kontrolle dürfte schwierig werden

Vergleichsweise simpel ist es zwar für eine Polizeistreife, Autos mit ausländischen Kennzeichen anzuhalten und nach dem Grund des Aufenthalts zu fragen. Wenn die Fahrzeuginsassen nachweisen können, dass sie in Deutschland arbeiten, Schule, Uni oder enge Verwandte besuchen, ist das auch jetzt noch als Ausnahme erlaubt. Wenn sie aber keinen dieser Gründe haben, ist die Fahrt verboten.

Schwierig wird es dagegen, deutschen Tanktouristen nachzuweisen, dass sie zum Tanken in Österreich oder Tschechien waren. Denn dazu müsste man wieder feste Kontrollen direkt an den Grenzübergängen einführen. Auf der tschechischen Seite werden Tank- und Einkaufstouristen momentan nicht von der Polizei aufgehalten, weil Tschechien solche Fahrten vergangene Woche überraschenderweise wieder erlaubt hat.

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