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Neue Initiative will Landesgartenschau in Schweinfurt verhindern | BR24

© picture alliance/Timm Schamberger/dpa

Wegen ihrer hohen Kosten stoßen Landesgartenschauen auch immer wieder auf Kritik. In Schweinfurt sich nun eine Bürgerinitiative. (Symbolbild)

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    Neue Initiative will Landesgartenschau in Schweinfurt verhindern

    In Schweinfurt gründet sich eine neue Bürgerinitiative. Sie will die für 2026 geplante Landesgartenschau verhindern. Die Initiatoren fürchten die hohen Kosten – insbesondere wegen der Corona-Krise. Andere Städte seien mahnendes Beispiel.

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    Eigentlich war bereits alles unter Dach und Fach. Nach langen Diskussionen, einem Bürgerentscheid und einem Ratsbegehren stand fest: Die Landesgartenschau in Schweinfurt wird kommen. Doch dann folgte die Corona-Pandemie. Schweinfurt leidet unter massiven Rückgängen der Gewerbesteuer. Sind da Kosten in Höhe 26 Millionen Euro zu rechtfertigen? Eine neue Bürgerinitiative findet: nein.

    Landesgartenschau während Corona schwer finanzierbar

    Die Bürgerinitiative will sich am Montagabend in Schweinfurt gründen. Die Initiatoren um den Schweinfurter Rechtsanwalt Christopher Richter sind der Ansicht, dass eine Landesgartenschau in Schweinfurt in der Corona-Krise nicht finanzierbar sei. Sie sind der Meinung, "dass es in der jetzigen Wirtschaftskrise nicht an der Zeit ist, eine solche wirtschaftlich riskante Großveranstaltung 2026 durchzuführen".

    Mahnendes Beispiel seien Landesgartenschauen in anderen Kommunen, wie Bad Schwalbach, Lahr oder auch Würzburg 2018. Alle drei Veranstaltungen waren defizitär.

    Oberbürgermeister will an Planungen festhalten

    Christopher Richter, Sprecher der Initiative, verweist auch auf andere Städte, die ihre Planungen für eine Landesgartenschau gestoppt haben: Bad Homburg, Worms oder Darmstadt zum Beispiel.

    Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé will weiterhin an dem Projekt festhalten. Es soll in der ursprünglich geplanten Größe auf dem Gelände der Ledward Barracks entstehen.

    Schweinfurt erwartet massiven Steuerrückgang

    Tatsächlich ist die finanzielle Lage in Schweinfurt wegen der Corona-Krise allerdings angespannt. Stadtkämmerin Anna Barbara Keck erwartete im Juni nur noch ein Gewerbesteueraufkommen von 26,3 Millionen Euro für dieses Jahr. Im vergangenen Jahr haben die fünf Großunternehmen in Schweinfurt den Löwenanteil bei der Gewerbesteuer entrichtet. In diesem Jahr werden sie vermutlich gar nichts bezahlen.

    Die Einnahmen für die Stadt werden damit voraussichtlich um rund zwei Drittel einbrechen. Ursprünglich war die Kämmerin einmal von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von über 70 Millionen Euro ausgegangen. Schon beim Haushaltsbeschluss im November 2019 allerdings korrigierte die Stadt die Erwartungen nach unten: auf 49,7 Millionen wegen der konjunkturellen Lage. Dann folgte die Corona-Krise.

    Stadtrat rechnet mit Landesgartenschau

    Im Mai hatte der Stadtrat von Schweinfurt nun beschlossen, dass für die Durchführung eines landesplanerischen Wettbewerbs inklusive Städteplanungen rund 400.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die einst betonierten Flächen auf dem Gelände der Ledward Baracks werden im Augenblick entsiegelt. Noch bis 2014 standen dort Trucks und Panzer der US-Army.

    Bürgerentscheid, Ratsbegehren und keine Einigung

    Schon lange steht die Landesgartenschau in Schweinfurt in der Diskussion. Ein Bürgerentscheid zur Verhinderung der Landesgartenschau und ein Ratsbegehren für die Zustimmung sollten im Januar 2019 Klarheit bringen. Zu wenige Personen kamen allerdings zur Abstimmung, Ratsbegehren und Bürgerentscheid verfehlten das Quorum und blieben damit ungültig.

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