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Die Zeppelintribüne war ein zentraler Punkt der Reichsparteitage im "Dritten Reich".
© picture alliance/Presse-Bild-Poss
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Die Zeppelintribüne war ein zentraler Punkt der Reichsparteitage im "Dritten Reich".

Neonazis sind vor wenigen Wochen mit Fackeln über das Nürnberger Reichsparteitagsgelände gezogen. Das zeigt ein Amateur-Video, das die Neonazis auf einer Internetplattform veröffentlicht haben. Untermalt von martialischer Musik posierten mehr als ein Dutzend Neonazis auf der ehemaligen Rednertribüne, von der 1937 schon Adolf Hitler sprach. Zuvor war die Gruppe vor einem Flüchtlingsheim in Nürnberg-Langwasser aufmarschiert."

Versammlung war nicht angemeldet

Der "Fackelmarsch" wurde bei den Behörden nicht angemeldet. Das bestätigte Robert Pollack, Abteilungsleiter beim Nürnberger Ordnungsamt, dem BR. Den Neonazis wiederum droht nun ein Verfahren, wie Pollack dem BR mitteilte: "Wir bewerten die ‚Veranstaltung‘ als nicht angemeldete Versammlung und werden hiergegen ein Bußgeldverfahren eröffnen."

Nazi-Gegner fordern Gegenmaßnahmen

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp zeigt sich entsetzt über den Vorfall. "Wir sind fassungslos, dass es in der ehemaligen Stadt der Nürnberger Reichsparteitage erneut Nazi-Fackelmärsche über das historische Gelände geben kann", sagte Bündnis-Mitglied Max Gnugesser-Mair dem Bayerischen Rundfunk. "Derartige Veranstaltungen müssen verhindert werden."

Fackelmarsch auch Thema im Landtag

Der Fackelmarsch soll nun im Rahmen einer Plenumsanfrage im Landtag thematisiert werden. "Es ist ein Skandal, dass Neonazis auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände nun wieder ihrer Ideologie frönen", sagte der SPD-Politiker Florian Ritter dem Bayerischen Rundfunk. Er will von der Regierung wissen, unter welchen Umständen der Aufmarsch stattgefunden hat. In dem Video der Rechtsextremisten sind Polizeifahrzeuge zu sehen. Ob die Neonazis kontrolliert wurden und ob der Fackelmarsch genehmigt worden war, ist bislang nicht bekannt.

Neonazis inszenieren sich als Bürgerwehr

Das Video vom Fackelmarsch ist nach BR-Recherchen schon Anfang Februar entstanden, wurde aber erst am Sonntag veröffentlicht. Nach Einschätzung von erfahrenen Beobachtern der Neonazi-Szene versuchen Rechtsextreme mit solchen Aufzügen und sogenannten Schutzzonen-Streifen mehr Präsenz im öffentlichen Raum zu zeigen und inszenieren sich bundesweit als Bürgerwehr.

Gefahr: Einschüchterung politischer Gegner

Der Verfassungsschutz vermutet, dass durch die "Patrouillen" Menschen mit Migrationshintergrund und politische Gegner eingeschüchtert werden sollen. Zudem soll durch solche Aktionen der Eindruck entstehen, der Staat und die Sicherheitsorgane seien nicht in der Lage, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten. Die Sicherheitsbehörden betonten in der Vergangenheit diesbezüglich mehrfach, dass das Gewaltmonopol beim Staat liege.

NPD-Funktionäre in Aufmärsche verwickelt

Recherchen des BR-Studio-Franken legen nahe, dass Nürnberger NPD-Funktionäre und ein ehemaliger Mitarbeiter der Nürnberger NPD-Tarnliste "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) die Patrouillen organisieren und die Videos produzieren. Unterstützung bekommen die fränkischen Rechtsextremisten den Recherchen nach von Personen aus dem extrem rechten Zusammenschluss "Wodans Erben" und Aktivisten von "Pegida München".