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Das ehemalige Nürnberger Reichsparteitagsgelände, hier die Zeppelintribüne
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Das ehemalige Nürnberger Reichsparteitagsgelände, hier die Zeppelintribüne

Die Polizei kontrollierte am vergangenen Samstag eine Gruppe von Rechtsextremen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Nürnberg-Langwasser. Dass die Neonazis im Anschluss einen Fackelmarsch am ehemaligen Reichsparteitagsgelände vollzogen, sei von der Polizei jedoch nicht wahrgenommen worden. Das erklärte die Leiterin der mittelfränkischen Polizeipressestelle auf Nachfrage des BR.

Kontrolle vor einer Flüchtlingsunterkunft

Demnach wurden am vergangenen Samstag rund 18 Personen der rechtsextremen Szene aus Nürnberg, München, Erlangen, aus dem Erzgebirge und dem Schwäbischen vor einer Flüchtlingsunterkunft in der Beuthenerstraße von der Polizei angetroffen und dort kontrolliert. Die Polizei leitete daraufhin Maßnahmen ein, um eine Ordnungswidrigkeit zu verfolgen.

Polizei sprach Platzverweis aus

Zudem konnten die Beamten eine Person wegen Zeigens des sogenannten "Hitlergrußes" feststellen. Diese Tat hatte sich allerdings schon Anfang Februar ereignet. Nach der Kontrolle erhielt die Personengruppe von der Polizei einen Platzverweis. Für den Polizeiführer waren mit der Kontrolle demnach alle Maßnahmen zur Gefahrenabwehr getroffen.

Situation nicht ausreichend erkannt

Laut Meldung der Polizei führten die Rechtsextremen erst nach der polizeilichen Kontrolle den Fackelmarsch am ehemaligen Reichsparteitagsgelände durch. Polizeisprecherin Elke Schönwald teilte dazu dem BR mit: "Letztendlich wurde durch die eingesetzten Kräfte der Fortgang des Geschehens im Vorfeld in dieser dynamischen Situation nicht ausreichend erkannt und in die vorzunehmende Lagebewertung einbezogen. (...) Insofern ist bedauerlich, dass trotz umfangreicher präventiven und repressiven Maßnahmen eine rechtsgerichtete Gruppierung den historisch belasteten Ort für ihre Propagandazwecke missbrauchte."

Internet-Video vom Veranstalter des Fackelmarsches

Das Polizeipräsidium Mittelfranken versicherte, weitere Straftatbestände konsequent zu verfolgen. Heute Vormittag hatte der Organisator der Fackelmärsche in einem Internet-Video bekannt gegeben, dass die Polizei angeblich von dem Fackelmarsch am Reichsparteitagsgelände gewusst haben soll. Der Nürnberger NPD-Funktionär meldete sich offensichtlich aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung in einer Videobotschaft zu Wort und sagte: "Die Polizei wusste davon, sie hatte uns zwei Stunden kontrolliert und wusste Bescheid, dass wir vom Easy Credit-Stadion unsere Fackeln anmachen am Gärtla vorbei sind und dann zur Steintribüne gehen und dort unseren Weg beenden. Die Polizei hat uns zwei Stunden kontrolliert, hat Fotos gemacht und uns einen schönen Abend gewünscht."

Internetvideo zu Fackelmarsch

Am Sonntag war bekannt geworden, dass Rechtsextremisten auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände am Dutzendteich in Nürnberg mit Fackeln aufmarschiert sind. Das zeigen Amateur-Videos, die von Neonazis auf einer Internetplattform veröffentlicht wurden. Recherchen des BR-Studio Franken legen nahe, dass ein Nürnberger NPD-Funktionär und ein ehemaliger Mitarbeiter, der im Stadtrat vertretenen NPD-Tarnliste "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) diese selbstgedrehten Videos produzieren.