Bei ihrem Antrittsbesuch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tauschte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Behördenchef Hans-Eckhard Sommer zu dringenden aktuellen Themen aus. Die Chemie zwischen den beiden stimmte. Beide konnten zusammen scherzen. Doch schnell wurde es wieder ernst, als sie über die steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute und über die Integration der ukrainischen Geflüchteten sprachen.
Mehr als eine Million Ukrainer nach Deutschland geflüchtet
Mittlerweile seien mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen, teilte die SPD-Politikerin mit. Das BAMF habe dabei wichtige Aufgaben übernommen und unter anderem die Bundesländer bei der Registrierung der Ukrainer unterstützt. Zudem ist das BAMF für die Integrationskurse zuständig. Mehr als 140.000 ukrainische Geflüchtete haben bereits einen Kurs begonnen und lernen Deutsch. "Wir können den Bedarf an Integrationskursen abdecken", betonte BAMF-Chef Sommer. In den Städten gelinge dies allerdings besser als auf dem Land.
"Neue Dynamik" bei Flüchtlingszahlen
Mit Sorge blickt Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf die steigenden Flüchtlingszahlen an den EU-Außengrenzen. Gerade über den Balkan kämen derzeit viele Menschen. Der Druck steige. Dies sei zwar immer so im Herbst, allerdings sei in diesem Jahr eine neue Dynamik zu erkennen. Auch das BAMF verzeichnet höhere Zahlen. So haben seit Beginn des Jahres 2022 bis Ende September 135.000 Menschen einen Erstantrag auf Asyl gestellt. Das seien 35 Prozent mehr als im vergangenen Jahr in diesem Zeitraum, sagt Faeser.
Hilfe bei der Unterbringung von Geflüchteten
Die steigenden Asylbewerberzahlen und die ukrainischen Geflüchteten stellen die Kommunen, Gemeinden und Landkreise vor große Herausforderungen. "Sie stoßen an ihre Grenzen", betonte die SPD-Politikerin, "Wir müssen unsere Hilfen bestmöglich koordinieren. Vor allem im Hinblick auf die Wintermonate, die vor uns liegen." Schon jetzt werden Geflüchtete wieder in Turnhallen untergebracht. Die Bundesinnenministerin will sich deswegen morgen mit Vertretern der Kommunen, Gemeinden und Landkreise treffen und sicherte bereits heute Hilfe zu. Der Bund will beispielsweise weiter Bundesimmobilien für die Unterbringung bereitstellen, auch weitere Erstaufnahmeeinrichtungen seien im Gespräch.
Mehr Grenzkontrollen
Gleichzeitig will Faeser zusammen mit ihren europäischen Kollegen die Migration über den Balkan begrenzen. So werde beispielsweise auf ihr Drängen an den Grenzen von Österreich und Tschechien zur Slowakei verstärkt kontrolliert. Auch in Deutschland würden an den Grenzen vermehrt Kontrollen durchgeführt. Weitere Maßnahmen will Faeser morgen beim Flüchtlingsgipfel präsentieren.
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