BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: BR/Fabian Stoffers

Der Weißenburger Polizist, der Anfang August bei einer Corona-Demo in Augsburg als Redner aufgetreten war, ist vom Dienst suspendiert worden. Es bestünden erhebliche Zweifel an seiner Loyalität der Polizei gegenüber.

1
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Nach Reden bei Corona-Demos: Weißenburger Polizist suspendiert

Der Weißenburger Polizist, der auf einer Corona-Demo in Augsburg als Redner aufgetreten war, ist vom Dienst suspendiert worden. Die Polizei führt erhebliche Zweifel an dessen Loyalität als Grund an. Ein Disziplinarverfahren laufe aber weiter.

1
Per Mail sharen
Von
  • Nicolas Eberlein
  • Jonas Miller

Der Auftritt eines Polizisten aus Weißenburg bei einer sogenannten Corona-Demonstration in Augsburg Mitte August hat dienstrechtliche Konsequenzen. Wie der BR auf Anfrage beim Polizeipräsidium Mittelfranken erfuhr, wurde dieser nun vom Dienst suspendiert.

Erhebliche Zweifel an Loyalität des Beamten

Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung sei selbstverständlich, sagte Polizeisprecherin Elke Schönwald. Jedoch müssten Polizisten im Dienst und außerhalb des Dienstes ihre Neutralitätspflicht wahren. Das sei bei dem Weißenburger Polizisten nicht der Fall gewesen, es bestünden "erhebliche Zweifel an der Loyalität gegenüber dem Dienstherrn". Ein eingeleitetes Disziplinarverfahren laufe trotz der Suspendierung weiter.

Solche öffentlichen Äußerungen, wie vom Polizeibeamten getätigt, würden laut Schönwald dem Ansehen der Polizei schaden. Dem Mann waren die negativen Folgen solcher Auftritte erläutert worden. Dennoch kam es in der Folge zu weiteren Reden des Polizisten auf Demonstrationen. Anfang Oktober wurde er deshalb mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Das Weißenburger Tagblatt berichtete als erstes über den Vorgang.

Wann das Disziplinarverfahren abgeschlossen sei, steht laut Polizeisprecherin Schönwald aber noch nicht fest. Die Redeinhalte würden dazu noch genau analysiert werden. Das Ergebnis des Disziplinarverfahrens sei noch völlig offen.

"Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei"

Der Mittelfranke war Mitte August bei einer Demonstration in Augsburg als Redner aufgetreten. Als "historischen Moment" bezeichnete der Demo-Moderator den Auftritt des Beamten. Seine Rede eröffnete der Polizist mit den Worten "Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei". Unter Applaus forderten die Demonstranten dann die diensthabenden Polizisten dazu auf, sich dem Protest anzuschließen.

Auch der Polizist sprach daraufhin die Worte "Schließt euch an!" ins Mikrophon. Bei seiner Rede in Augsburg bezeichnete der Beamte Journalisten zudem als "Lückenpresse", da sie wesentliche Informationen unterdrücken würden. Die Rede des Polizeibeamten hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Kurz nach dem Vorfall wurde der Beamte zu einer anderen Dienststelle abgeordnet und nicht mehr als Führungskraft oder im Dienst mit Bürgerkontakt eingesetzt.

Nicht der einzige Polizeibeamte auf Demos

Dabei ist der Franke nicht der einzige Polizeibeamte, der auf Corona-Demonstrationen als Redner auftritt. So gehört ein ehemaliger Kommissar aus dem Münchner Polizeipräsidium zu den prominentesten Rednern auf aktuell stattfindenden Demonstrationen.

Das Innenministerium und auch die Polizei betonten, dass Polizeibeamte natürlich auch das Recht auf freie Meinungsäußerungen haben. Dabei gelte aber das Gebot der Mäßigung. Demnach dürfen sich Polizisten nicht gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung stellen oder das Vertrauen in ihren Dienstherrn untergraben.

© BR
Bildrechte: BR

Der Weißenburger Polizist, der auf einer Corona-Demo in Augsburg als Redner aufgetreten war, ist vom Dienst suspendiert worden. Die Polizei führt erhebliche Zweifel an dessen Loyalität als Grund an. Ein Disziplinarverfahren laufe aber weiter.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!