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Der Pop-Up-Radweg war nur ein Experiment. Die Nürnberger Grünen fordern eine echte Mobilitätswende, bei der die Autos Fahrspuren abgeben müssen.

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Nach Radentscheid in Nürnberg: Grüne fordern Mobilitätswende

Mehr als 26.000 Nürnberger haben für den Radentscheid unterschrieben – weit mehr als notwendig. Nun diskutiert der Stadtrat darüber. Die Grünen befürchten, dass dabei die Forderungen verwässert werden und fordern eine echte Mobilitätswende.

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Von
  • Michael Reiner

Die Nürnberger Grünen fordern nach dem Radentscheid eine echte Mobilitätswende in Nürnberg. Sie machen sich für bessere Radwege, eine autofreie Innenstadt, eine Erhöhung der Parkgebühren und den Bau einer Straßenbahn quer durch die Altstadt stark. Außerdem soll es künftig möglich sein, dass auf mehrspurigen Straßen Autos eine Fahrbahn für Radfahrer und Busse freimachen.

Bürgerentscheid kostet 700.000 Euro

Ende Januar diskutiert der Stadtrat über ein Mobilitätskonzept für Stadt. Den Ausschlag dafür gab der Radentscheid, den in den vergangenen Monaten rund 26.000 Nürnberger unterschrieben haben. Der Stadtrat muss am 27. Januar darüber entscheiden, ob der Entscheid zulässig ist und die Bürger innerhalb der nächsten drei Monate darüber abstimmen können. Die Nürnberger Stadtverwaltung strebt an, dass der Bürgerentscheid, dessen Kosten auf rund 700.000 Euro geschätzt werden, überflüssig wird.

Grüne lehnen Kompromiss-Paket ab

Deshalb wurden in das Mobilitätskonzept die meisten Forderungen der Radverkehrs-Initiative aufgenommen – in der Hoffnung, dass die Initiative dem zustimme und nicht auf den Bürgerentscheid bestehe. Allerdings seien in dem Konzept auch Vorschläge enthalten, wie die Interessen von Autofahrern berücksichtigt werden können, sagt Grünen-Stadtrat Mike Bock. Das lehne seine Partei ab. In dem Kompromiss-Paket stehe beispielsweise, dass der Autoverkehr durch die Maßnahmen des Mobilitätspakts nicht behindert werden dürfe.

Zeitplan für die Umsetzung fehlt

Die Grünen sind zwar nicht gegen alles, was im Mobilitätspakt vorgeschlagen wird. Doch es gebe nach Bocks Worten beispielsweise keinen verbindlichen Zeitplan und viele Maßnahmen seien lediglich unkonkret formuliert. Die Ziele des Radentscheids dürften jedoch nicht verwässert werden, sagte Bock. Deshalb seien die Rathaus-Grünen als größte Oppositionspartei nicht bereit, dem Mobilitätsplan in seiner derzeitigen Form zuzustimmen.

Hoffnung auf weitere Verhandlungen

Fraktionschef Achim Mletzko hofft darauf, dass es bis zur entscheidenden Stadtratssitzung noch zu Änderungen kommt. Die Verhandlungen mit der Stadtratsmehrheit von CSU und SPD seien am Laufen. So konnte sich die Stadt Nürnberg auch der Bürgerentscheid zum 365-Euro-Ticket für den Nahverkehr in letzter Minute durch einen Kompromiss sparen.

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Die Initiatoren des Nürnberger Radentscheids haben die 26.000 gesammelten Unterschriften an die Stadt Nürnberg übergeben. Sie haben zehn Forderungen formuliert. Sie fordern zum Beispiel mehr Sicherheit für Radfahrer.

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