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Nach Lockerungen: So läuft der Grenzverkehr mit Österreich | BR24

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Es wird leichter, wieder bei unseren direkten Nachbarn einzureisen. Österreich erlaubt es jetzt wieder, wenn es bestimmte Gründe gibt. Dazu gehört zum Beispiel der Besuch des Lebenspartners oder von Verwandten.

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Nach Lockerungen: So läuft der Grenzverkehr mit Österreich

Seit heute gelten Lockerungen im Grenzverkehr zu Österreich, aber weiterhin ist die Ein- und Ausreise nur mit einem triftigen Grund erlaubt. In Einzelfällen musste die Bundespolizei Reisewillige zurückschicken.

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Nach der Lockerung der Beschränkungen hat die Bundespolizei Rosenheim im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Österreich und Deutschland am Samstag nur wenige Verstöße registriert.

Nur in Einzelfällen hat die Polizei eine Einreise verweigert, erklärte Polizeisprecher, der an der Kontrollstelle auf der Autobahn 93 (Inntal Ost) das Geschehen beobachtet hatte. Bei den stichprobenartigen Kontrollen seien etwa Fahrer erwischt worden, die keinen triftigen Grund für eine Einreise nach Deutschland vorweisen konnten, sondern beispielsweise nur zum Shoppen oder Wandern wollten. Dies sei aber nach wie vor nicht erlaubt, so der Polizeisprecher.

Auch bei der Bundespolizei München war zunächst nichts über Probleme im Grenzverkehr bekannt.

Ausreise nur mit triftigem Grund

Seit Samstag ist die Einreise in beide Richtungen wieder möglich, wenn man seinen Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen, wie das Bundesinnenministerium am Freitagabend mitteilte. Ebenso dürfen Menschen einreisen, die Tiere versorgen müssen.

Das Bundesinnenministerium erklärte, die Lockerungen seien möglich dank der positiven Entwicklung bei der Eindämmung des Coronavirus. Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter "bundespolizei.de" heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.

Kontrollen gibt es weiterhin

Nach Angaben des Sprechers aus Rosenheim waren die Absperrungen an den Grenzübergängen seit Mitternacht abgebaut worden. Alle Grenzübergänge seien nun wieder passierbar. Kontrollen fänden dennoch weiter statt, beispielsweise auf der Landstraße von Kufstein in Österreich nach Kiefersfelden in Oberbayern. Für Mitte Juni ist die Grenzöffnung nach Österreich geplant.

Auch die Schweiz entfernt Absperrungen

Auch die Schweiz hat die Absperrungen an ihren Grenzübergängen nach Österreich und Deutschland entfernt. Die Arbeiten sollten im Laufe des Samstags abgeschlossen werden, teilte die eidgenössische Zollverwaltung mit. Kontrolliert werde weiterhin. Das an Deutschland, die Schweiz und Liechtenstein grenzende österreichische Bundesland Vorarlberg sollte seine Grenzen erst in der Nacht zu Sonntag öffnen, wie die dortigen Gesundheits- und Polizeibehörden mitteilten.

Die Schweiz und Österreich betonen, dass die wegen der Pandemie verhängten Einreisebestimmungen weiter gelten, sie wurden lediglich gelockert. Übertritte über die "grüne Grenze" blieben verboten.

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