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Nach Kritik: München-CSU sagt Präsenz-Parteitag kurzfristig ab | BR24

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Eigentlich wollte der CSU-Bezirksverband München heute einen neuen Chef wählen - mit bis zu 80 Teilnehmern auf einer Präsenzveranstaltung. Rechtlich wäre das trotz Corona-Lockdown erlaubt gewesen. Nun wurde der Parteitag aber kurzfristig abgesagt.

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Nach Kritik: München-CSU sagt Präsenz-Parteitag kurzfristig ab

Eigentlich wollte der CSU-Bezirksverband München am Donnerstag einen neuen Chef wählen, mit bis zu 80 Teilnehmern auf einer Präsenzveranstaltung. Rechtlich wäre das trotz Corona-Lockdown erlaubt gewesen. Der Parteitag wurde aber kurzfristig abgesagt.

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Von
  • Maximilian Heim
  • Lorenz Storch

Der CSU-Bezirksverband München hat seinen für Donnerstagabend geplanten Präsenzparteitag verschoben. Auf der Veranstaltung im Festsaal auf dem Nockherberg sollte ein neuer Bezirksvorsitzender gewählt werden - aller Voraussicht nach der derzeitige bayerische Justizminister Georg Eisenreich.

Die Durchführung des Parteitags wäre rechtlich und unter strengen Hygieneauflagen möglich und zulässig, teilte der scheidende Bezirksvorsitzende Ludwig Spaenle am Nachmittag mit. Es dürfe aber in dieser durch die Pandemie bestimmten Zeit keinerlei missverständlicher Eindruck entstehen.

Spaenle: Kein Druck aus CSU-Landesleitung

Auf BR-Nachfrage sagte Spaenle, es habe keinen Druck aus der CSU-Landesleitung gegeben, der zu der Veranstaltungsabsage geführt hätte. "Aber meinen Abgang will ich nicht so gestalten", betonte der CSU-Politiker. Spaenle hatte bisher stets argumentiert, die Neuwahl des Vorsitzenden wäre jetzt dringend notwendig, um den CSU-Bezirksverband handlungsfähig zu halten.

Die Stadt München hatte die Veranstaltung genehmigt. Laut Spaenle sollten 70 bis 80 Teilnehmer dabei sein. Er gehe davon aus, dass nach "maximal einer Stunde" alles geschafft sein werde, sagte Spaenle am Dienstag dem BR. Der CSU-Politiker verwies auch auf das geplante "umfassende Hygienekonzept".

München-CSU: Neuer Termin noch unklar

Noch am Morgen hatte auch das bayerische Gesundheitsministerium auf BR-Anfrage klargestellt, dass die Veranstaltung "nach Lage der Dinge" die geforderten Kriterien zweifellos einhalte. Dazu gehören ein grundsätzlicher Mindestabstand von 1,5 Metern, Maskenpflicht und eine maximale Teilnehmerzahl von 100 Menschen. Wann der eigentlich für heute geplante CSU-Bezirksparteitag nachgeholt werden soll, ist unklar.

Seit Tagen gibt es heftigen Gegenwind für die ursprüngliche Entscheidung der München-CSU, den Präsenzparteitag trotz des aktuellen Corona-Lockdowns durchzuführen. Der bayerische Grünen-Landeschef Eike Hallitzky sprach von einem "völlig ungerührten und massiven Verstoß gegen den Geist jeder verantwortlichen Politik zur Eindämmung des Coronavirus". Spaenles ursprüngliche Argumentation und die Kritik von Grünen, SPD und FDP an der nun abgesagten Präsenzveranstaltung können Sie auch hier nachlesen.

Söder über Spaenle: "Bin froh und dankbar"

CSU-Chef Markus Söder hatte Spaenle noch vor der offiziellen Absage am Mittag für "fast zehn Jahre engagierte Arbeit an der Spitze der CSU München" gedankt. Bei Twitter schrieb Söder: "Ich weiß, dass es auch schwere Zeiten gab, aber ich bin froh und dankbar, dass er als Beauftragter der Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus hervorragende Arbeit leistet."

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