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AfD-Fraktionschefin unter Druck - Ebner-Steiner verteidigt sich | BR24

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Nach parteiinterner Kritik an ihrem Führungsstil bemüht sich Bayerns AfD-Fraktionschefin um einen Befreiungsschlag: Schriftlich weist Ebner-Steiner den Vorwurf mangelnder Führungsstärke zurück.

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AfD-Fraktionschefin unter Druck - Ebner-Steiner verteidigt sich

Nach parteiinterner Kritik an ihrem Führungsstil bemüht sich Bayerns AfD-Fraktionschefin um einen Befreiungsschlag: Schriftlich weist Ebner-Steiner den Vorwurf mangelnder Führungsstärke zurück.

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Die Gescholtene selbst war nicht da, als mehrere Parteifreunde ihrem Unmut freien Lauf ließen: Bei einem internen Treffen von AfD-Funktionären am Sonntag im Landkreis Eichstätt warfen mehrere Bundes- und Landtagsabgeordnete der bayerischen Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner eine Reihe von Fehlern und mangelnde Führungskompetenz vor. Vier Stunden lang debattierten sie auf Einladung des Landesvorsitzenden Martin Sichert in Denkendorf - in Abwesenheit Ebner-Steiners, die sich entschuldigen ließ.

Es hatte sich einiges angestaut in der Partei, nicht nur wegen des Austritts von zwei Abgeordneten aus der AfD-Landtagsfraktion binnen weniger Tage. Ebner-Steiners Stellvertreter im Fraktionsvorstand - allen voran der parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier und Fraktionsvize Richard Graupner - mussten bei dem Treffen mit Parteifreunden aus allen bayerischen Kreisverbänden eine Reihe Fragen beantworten: Weshalb wurden zwei Männer mit offensichtlich rechtsextremer Vergangenheit als Mitarbeiter der Fraktion eingestellt? Zulagen in welcher Höhe erhält Ebner-Steiner als Vorsitzende aus der Fraktionskasse? Wer hat innerhalb der Landtagsfraktion den Ausschluss des oberbayerischen Abgeordneten Franz Bergmüller beantragt?

Zweifel an Eignung der Fraktionschefin

Auf all diese Fragen erhielten die AfD-Funktionäre laut Aussage mehrerer Teilnehmer auch auf wiederholte Nachfrage keine Antworten. Dabei soll sich der parlamentarische Geschäftsführer eine "Beeinflussung von außerhalb der Landtagsfraktion" verbeten haben. Das sei bei vielen anwesenden AfDlern nicht gut angekommen, heißt es in AfD-Kreisen. Das Auftreten Maiers sei "arrogant" und "überheblich" gewesen.

Vor allem bei mehreren Bundestagsabgeordneten wachsen die Bedenken, ob die AfD in Bayern angesichts der internen Querelen in der Landtagsfraktion unter Katrin Ebner-Steiner bei der nächsten Bundestagswahl auf ein ähnliches Ergebnis kommen wird wie 2017. Damals erreichte die Partei 12,4 Prozent der Zweitstimmen - 14 AfD-Abgeordnete aus Bayern sitzen im Bundestag. Mehrere Parlamentarier bezweifeln, dass Ebner-Steiner ausreichend Kompetenz mit sich bringt, eine Landtagsfraktion zu führen.

Ebner-Steiner: Normale Anlaufschwierigkeiten

Auf BR-Anfrage verteidigte die Fraktionsvorsitzende schriftlich ihr Vorgehen: Dass sich neue AfD-Fraktionen immer erst zusammenraufen müssten, zeige ein Blick auf weitere Landtage in Deutschland: "In den 14 anderen Landtagen gab es immer Reibereien, Austritte oder Ausschlüsse", so Ebner-Steiner.

Eine Führungsfunktion bei der AfD zu übernehmen, sei keine Aufgabe für Dressur-Reiter, schreibt sie. "Da muss man schon ein Rodeo-Reiter sein und sich einige Zeit durchgeschüttelt im Sattel halten, bevor man die Zügel kürzer nehmen kann." Die bayerische Landtagsfraktion befinde sich derzeit in einem Konsolidierungsprozess. "Wer immer Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion geworden wäre, hätte vor denselben Anfangsschwierigkeiten gestanden wie ich", argumentierte sie.

Spekulationen über Sonderparteitag

Nach dem Treffen in Denkendorf betonte AfD-Landeschef Sichert auf BR-Anfrage, dass es nicht darum gehe, jemanden zu "beschädigen". Man wolle dafür sorgen, dass "in Zukunft einfach die Sachen besser laufen".

Manche AfD-Funktionäre gehen davon aus, dass es nach der Europawahl Ende Mai zu einem einem außerordentlichen Parteitag in Bayern kommen wird. Auf einem solchen Parteitreffen könnte über die Abwahl des gesamten Landesvorstands oder einzelner Mitglieder abgestimmt werden. Ebner-Steiner ist stellvertretende Landesvorsitzende.

Die Einberufung eines solchen außerordentlichen Parteitags müssten zehn Kreisverbände beantragen. Aus Sicht mehrerer AfD-Vertreter aus Fraktion und Landesvorstand ist es wahrscheinlich, dass diese Zahl zustande kommen könnte.

Von
  • Johannes Reichart
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