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Nach Grenzöffnung: Illegale Einreiseversuche nehmen wieder zu | BR24

© BR / Melanie Marks

Rund drei Monate lang waren die Grenzen in Europa im Zuge der Corona-Pandemie zu. Über die Grenze durfte nur noch, wer einen triftigen Grund hatte. So kamen auch kaum Migranten über die Brennerroute nach Deutschland. Das ändert sich jetzt wieder.

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Nach Grenzöffnung: Illegale Einreiseversuche nehmen wieder zu

Rund drei Monate lang waren die Grenzen in Europa im Zuge der Corona-Pandemie zu. Über die Grenze durfte nur noch, wer einen triftigen Grund hatte. So kamen auch kaum Migranten über die Brennerroute nach Deutschland. Das ändert sich jetzt wieder.

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Kurz vor 7 Uhr am Grenzübergang Kiefersfelden im Inntal: Endstation für eine schwarze Limousine. Eine junge Polizistin fragt den Fahrer und die Mitreisenden nach ihren Papieren. Hinter ihr steht ein Kollege, eine Hand an der Waffe, bereit zu reagieren, sollte die Situation außer Kontrolle geraten. Die Zahl der Menschen, die versuchen illegal nach Deutschland einzureisen, steigt wieder.

Zurück nach Österreich

Die Reisenden im Auto bleiben ruhig, fragen nach, was los sei. Die Polizistin macht sie auf einen Hinweis auf in den Reisedokumenten aufmerksam: "Diese Bescheinigung ist nicht für die Ausreise mit anschließender Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ausreichend." Sie nimmt Kontakt zu den Ausländerbehörden auf. Das Ergebnis: Wenig später darf der Mann aus Nordmazedonien einreisen.

Wieder mehr Menschen unterwegs …

In den vergangenen Wochen haben wieder mehr Menschen versucht, ohne gültige Papiere nach Deutschland einzureisen. Allein in den ersten zwei Juliwochen hat die Inspektion der Bundespolizei in Rosenheim über 100 Versuche der unerlaubten Einreise an der Brennerroute festgestellt. Das sind mehr als doppelt so viele wie in den Vormonaten. Im Vergleich zum Juli 2019 ist die Zahl allerdings konstant geblieben.

… und damit auch mehr Schleuser

Auch Schleuser sind wieder unterwegs. Während 2019 im Schnitt jeden dritten Tag ein Schleuser festgenommen wurde, war das in den Corona-Monaten nur noch alle sieben bis acht Tage der Fall, so der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion in Rosenheim, Rainer Scharf. Seit der Grenzöffnung nun erwische die Bundespolizei wieder fast jeden zweiten Tag einen Schleuser.

Viele kommen mit Reisebussen

An der Kontrollstation in Kiefersfelden winken die Beamten gerade einen Reisebus heraus. In den Bussen reisen häufig auch Migranten, so die Erfahrung der Bundespolizisten. Dieser Bus kommt aus Italien, ein Doppeldecker mit rund 20 Personen an Bord. Ganz vorne, auf dem rechten Sitz in der oberen Etage sitzt Atikullah Miakhil.

Unterschiedlichste Dokumente

Miakhil wird als einer der letzten kontrolliert, er kommt aus Afghanistan. Den Polizeibeamten zeigt er sein Ausweisdokument – darin finden die Polizeibeamten dann allerdings einen Fehler: Miakhil besitzt zwei Aufenthaltstitel. Einer gilt für Italien, einer für Deutschland. Darüber hinaus hat er einen Fremdenpass bei sich, der in Italien ausgestellt wurde und abgelaufen ist. Doch er hat einen Beleg, dass er einen neuen Pass beantragt hat.

Jeder Fall muss einzeln geprüft werden

Die Bundespolizisten in Kiefersfelden müssen die Papiere des Afghanen nun prüfen, außerdem den Grund dafür, dass sein neuer Pass noch nicht vorliegt. Liegt der Fehler bei Miakhil, muss er zurück, bis er einen neuen Pass hat. Liegt der Fehler bei den italienischen Behörden, darf er weiterreisen. "Es gibt keine Regelfälle", sagt Bundespolizeisprecher Scharf. Jede versuchte Einreise müsse individuell betrachtet und beurteilt werden. Atikullah Miakhil darf am Ende weiterreisen.

Grenzkontrollen seit 2015

Seit der Flüchtlingswelle im Herbst 2015 kontrolliert die Bundespolizei an der Grenze zu Österreich. Ursprünglich waren die Kontrollen als vorübergehende Maßnahme in einer außergewöhnlichen Situation gedacht. Doch das Bundesinnenministerium hat die Maßnahme regelmäßig um sechs Monate verlängert, zuletzt Mitte Juni.

Flüchtlingsrat: "Grenzkontrollen beenden"

Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisiert die anhaltenden Grenzkontrollen. Es gebe schon längst keine außergewöhnliche Situation mehr, die rechtfertige, dass innerhalb des Schengen-Raums kontrolliert werde, sagt Stephan Dünnwald vom Flüchtlingsrat. Zwar kämen noch Flüchtlinge, doch die Zahl sei im Vergleich zu 2015 sehr gering. Die Kontrollen könnten beendet werden.

Bundespolizei: "Filter der Bundesrepublik"

Die Bundespolizei sieht das anders. An einem einzigen Tag habe es innerhalb weniger Stunden mehrere Fälle der unerlaubten Einreise gegeben, auch andere Delikte seien dabei aufgefallen. Als "Filter der Bundesrepublik" seien die Grenzkontrollen somit durchaus sinnvoll, so Sprecher Rainer Scharf. Und wenn die Kontrollen hälfen, auch nur einen einzigen Migranten aus den "Fängen der Schleuser" zu befreien, sei das ein Erfolg.

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