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Nach Ausbruch: JVA Memmingen soll sicherer werden | BR24

© dpa-Bildfunk / Patrick Seeger

Gefängnisgang (Symbolbild)

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Nach Ausbruch: JVA Memmingen soll sicherer werden

Die beiden am Sonntag aus dem Memminger Gefängnis ausgebrochenen Häftlinge sind gefasst - aber ihr Fall wirft weitere Fragen auf. Wie ist ihnen die Flucht geglückt? Wie häufig sind solche Ausbrüche? Und sind sie strafbar?

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Rund 24 Stunden waren sie jenseits der Gefängnismauern - seit gestern Abend ist auch der zweite der beiden aus der Justizvollzuganstalt (JVA) Memmingen ausgebrochenen Häftlinge wieder gefasst. Doch damit ist die Sache keineswegs erledigt. Das bayerische Justizministerium hat bereits angekündigt, die Umstände des Memminger Ausbruchs genau zu analysieren. Als erste Reaktion sind die Wachleute in Memmingen nun auch beim Hofgang bewaffnet. Dazu ist mehr Personal im Einsatz.

Und auch baulich soll nachgerüstet werden. Denn inzwischen ist bekannt, wie den beiden Inhaftierten ihre Flucht geglückt ist. Laut der Memminger JVA-Leiterin Anja Ellinger sind die beiden während eines Hofgangs über eine sieben Meter hohe Mauer geklettert. Sie sollen sich dabei sehr clever und sportlich angestellt haben. "Das muss man erstmal schaffen", erklärte Ellinger gestern. Sie betonte am Dienstag erneut, dass die JVA-Beamten keine Schuld treffe. Ellinger selbst war zunächst von einem Scherz ausgegangen.

Ministerium: keine Fehler des Personals

Auch das bayerische Justizministerium betonte am Dienstag auf BR-Anfrage, dass der Ausbruch nicht durch Fehler des Personals begünstigt worden sei. Zum Zeitpunkt des Ausbruchs sei die JVA Memmingen planmäßig besetzt gewesen. Es habe sich aber gezeigt, "dass bauliche Besonderheiten in Kombination mit den besonderen körperlichen Fähigkeiten und dem gezielten Zusammenwirken der zwei Gefangenen dazu geführt haben, dass der Ausbruchsversuch zum Erfolg führen konnte."

Weil die Mauer mit Stacheldraht gesichert ist, hat sich der gestern Abend gefasste 36-jährige Häftling offenbar eine blutige Wunde am Arm zugezogen. Auf der Flucht hatten sich die Wege der beiden Ausbrecher getrennt - was sich auch nach ihrer Verhaftung nicht ändert. Aktuell sind die Männer nämlich in zwei verschiedenen Gefängnissen untergebracht, ein üblicher Vorgang, damit ein Ausbrecher-Duo nicht ein weiteres Mal entsprechende Pläne schmiedet.

Trotz aller Schlagzeilen gilt aber: Generell sind Gefängnis-Ausbrüche in Deutschland relativ selten. Bundesweit sind laut bayerischem Justizministerium im Jahr 2017 insgesamt acht Gefangene ausgebrochen. 2016 waren es demnach sechs Gefangene, 2015 waren es sieben. Zahlen für 2018 liegen laut Ministerium noch nicht vor.

Erster Ausbruch in Bayern seit acht Jahren

Keiner dieser Fälle ereignete sich Bayern. Hier datiert der bis zum aktuellen Vorfall letzte Ausbruch auf das Jahr 2011. Zwei Häftlinge im oberfränkischen Kronach präparierten ihre Zellen so, dass die Wärter davon ausgehen sollten, dass die beiden Häftlinge noch schliefen. Tatsächlich waren sie längst auf dem Dach, von wo aus sie sich in die Freiheit abseilten. Wenige Stunden später wurden sie wieder festgenommen.

Formal liegt ein Ausbruch nur dann vor, wenn ein Häftling aus einer mit Mauern und Stacheldraht gesicherten JVA ausbricht. Weitere Möglichkeiten sind "sonstige Entweichungen" oder die Nichtrückkehr vom Freigang.

Bayern: 2018 kam ein Freigänger nicht zurück

Auch hier sind die Zahlen in Bayern recht gering: 2017 gab es laut der "Augsburger Allgemeinen" im Freistaat zwei sonstige Entweichungen. Zu dieser Kategorie zählen etwa die Flucht aus einem Gefangenen-Transporter oder während eines Krankenhaus-Aufenthalts. Beim Freigang kam im Freistaat 2018 ein Gefangener nicht freiwillig zurück - nicht viel angesichts von 13.000 bewilligten Freigängen.

Eine richterliche Strafe müssen die beiden Memminger Häftlinge, die wegen Raub und Einbruch in Untersuchungshaft sitzen, übrigens nicht befürchten. Denn der Ausbruch aus einem Gefängnis ist in Deutschland an sich nicht strafbar. "Das resultiert aus der Idee, dass der Gesetzgeber anerkennt, dass jeder Mensch einen Drang nach Freiheit hat", erklärt Matthias Jahn, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Es handle sich dabei um eine deutsche Besonderheit.

Straffreiheit für Ausbrecher hat Grenzen

Die Grenze der Straffreiheit ist Hahns Angaben zufolge allerdings erreicht, wenn der Gefangene bei seiner Flucht Rechtsgüter anderer in Mitleidenschaft zieht - etwa bei Sachbeschädigung oder Gewalt gegen Beamte. Das will die Memminger JVA-Leiterin Ellinger nun auch im aktuellen Fall prüfen lassen. Sie sei deshalb im Austausch mit der Memminger Staatsanwaltschaft.

Allerdings spricht aktuell wenig dafür, dass die beiden Häftlinge ihre Flucht gewaltsam durchgeführt haben. Laut Polizei leisteten sie bei ihrer Festnahme keinen Widerstand. In der Zelle des 37-jährigen Mannes, der gestern als erster gefasst wurde, fand sich sogar ein Brief - in dem sich der Georgier in seiner Muttersprache bei der JVA für die verursachten Unannehmlichkeiten entschuldigte.

mit Informationen von dpa