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Nach Amberger Prügelattacken: Herrmann will mehr Polizei-Präsenz | BR24

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Innenminister Herrmann hat eine Verstärkung der Polizeirpäsenz in Amberg angekündigt. Man werde der NPD hier keinen Raum geben.

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Nach Amberger Prügelattacken: Herrmann will mehr Polizei-Präsenz

Nach den Prügelattacken in Amberg durch vier Asylbewerber gab es Gerüchte, dass sich dort selbst ernannte Bürgerwehren versammeln. Der Stadt zufolge liegen aber keine Erkenntnisse vor. Innenminister Herrmann verurteilt rechtsextreme Patrouillen.

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Nach den Prügelattacken in Amberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) selbst ernannte Bürgerwehren verurteilt. Im Bayerischen Rundfunk sagte er: "Wir brauchen keine Neonazis für die Sicherheit in unserem Land." Sollten sich doch Bürgerwehren formieren, werde die Polizei in Amberg versuchen, dies zu unterbinden.

Herrmann: künftig mehr Polizei-Präsenz

Die Polizei-Präsenz in der oberpfälzischen Stadt werde bald verstärkt. Die Menschen der Stadt müssten wegen künftiger Bedrohungen keine Sorge haben, versicherte Herrmann im Interview mit der Rundschau. Sicherheit zu gewährleisten sei Aufgabe des Staates und nicht von selbst ernannten Bürgerwehren der Neonazis.

"Die NPD ist eher ein Sicherheitsrisiko für Deutschland als eine Verbesserung." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann

Die Stadt Amberg hat nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über eine "Bürgerwehr" oder gar Patrouillen einer solchen. Thomas Graml, stellvertretender Pressesprecher der Stadt, sagte dem BR, ihm lägen auch fünf Tage nach den Vorkommnissen mit vier prügelnden Asylbewerber keine entsprechenden Erkenntnisse vor.

Graml ergänzte, es seien zwar vier NPD-Anhänger mit Warnwesten im Stadtgebiet beobachtet worden. Dabei handelte es sich allerdings um - so wörtlich - "vier traurige Gestalten", deren Auftreten man nicht überbewerten dürfe, so Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU).

Amberger Polizei wird keine Bürgerwehren dulden

Die Polizei prüft derzeit die Hinweise auf rechtsextreme Bürgerwehren in der Stadt. In sozialen Netzwerken gäbe es ein "allgemeines Hinweisaufkommen", so ein Polizeisprecher. Details zu den Ermittlungen, etwa die Anzahl der eingegangenen Indizien, nannte er nicht.

Bürgerwehren und sogenannte "Schutzzonen" werde die Polizei nicht dulden, sagte der Polizeisprecher weiter. Die NPD Nürnberg hatte auf ihrer Facebook-Seite Fotos veröffentlicht, die Menschen in roten Warnwesten dabei zeigen, wie sie durch Amberg ziehen. Auf den Westen ist der Schriftzug "Wir schaffen Schutzzonen" zu sehen.

AfD-Politikerin in Amberg

Demonstrationen in der Stadt sind für die kommenden Tage nicht angemeldet. "Uns ist nichts darüber bekannt, dass noch Anmeldungen kommen werden", sagte ein Sprecher der Stadt Amberg. Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, fuhr am Donnerstagnachmittag nach Amberg. Wenige Stunden vor dem Besuch von Innenminister Herrmann sagte Ebner-Steiner: "Nach diesen Vorfällen, die hier in Amberg waren, wollen wir uns einen eigenen Überblick über die Lage verschaffen. Wir wollen hier mit der Polizei sprechen, was alles vorgefallen ist, aber wir wollen natürlich auch von der Polizei wissen, welche Sorgen, welche Nöten sie hier haben im ländlichen Raum und ob sie personell nicht ausreichend bestückt sind." Auf Nachfrage rechtfertigte Ebner-Steiner ihren Besuch in Amberg. Sie habe Anfragen von besorgten Bürgern bekommen und würde jetzt vor Ort ihrem Wählerauftrag nachgehen und Gespräche führen.

Asylverfahren bei einem der Beschuldigten negativ beendet

Vier junge Männer aus Afghanistan, Syrien und dem Iran sollen den Behörden zufolge am Samstagabend in Amberg wahllos zwölf Passanten attackiert und verletzt haben. Laut Innenminister Herrmann waren alle vier mutmaßlichen Täter "erheblich alkoholisiert". Die Asylsuchenden im Alter von 17 bis 19 Jahren sitzen wegen des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung in Untersuchungshaft.

Herrmann zufolge ist bei einem der mutmaßlichen Schläger das Asylverfahren negativ beendet, so dass die Rückführung in das Heimatland eingeleitet werden kann. Bei den anderen Verdächtigen seien die Asylverfahren noch offen.

Sollten die Asylbewerber wegen der Prügelattacke zu Haftstrafen verurteilt werden, "ist es auf jeden Fall ein Grund, den Aufenthalt noch rascher zu beenden", erklärte Herrmann dem BR. Gäbe es einen Abschiebeschutz, müsste dieser widerrufen werden.

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Im oberpfälzischen Amberg versuchen Rechtsradikale, die Angriffe von alkoholisierten Flüchtlingen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

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Constanze Schulze