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München nimmt mit Corona-Bußgeldern fast eine Million Euro ein | BR24

© dpa-Bildfunk

Polizisten kontrollieren im Englischen Garten in München.

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    München nimmt mit Corona-Bußgeldern fast eine Million Euro ein

    Wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen hat München schon mehr als 5.000 Bußgeldbescheide verschickt. Die Stadt nimmt dadurch rund 950.000 Euro ein. Die meisten geforderten Beträge liegen laut Kreisverwaltungsreferat im unteren dreistelligen Bereich.

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    Von
    • Patrizia Kramliczek

    Tanzen in einer Bar ohne Schutzmaske, Party im Freien ohne den erforderlichen Abstand oder Grillen im öffentlichen Raum: Das sind nur ein paar Beispiele dafür, was derzeit nicht erlaubt ist und mit einem Bußgeld belegt wird.

    Die Landeshauptstadt München hat wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln von Innen- und Gesundheitsministerium schon Bußgeldbescheide von insgesamt fast einer Million Euro verhängt.

    "Das Bußgeldaufkommen, inklusive Gebühren und Auslagen, in diesem Zusammenhang beläuft sich momentan auf insgesamt ca. 950.000 Euro." Kreisverwaltungsreferat München auf Anfrage von BR24

    Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) habe seit dem 1. April von der Polizei 9.522 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen weitergeleitet bekommen. In 5.220 Fällen wurden bislang Bußgeldbescheide erlassen. 402-mal haben Bürger Einspruch eingelegt. Beim dem Gros der Verstöße liegt laut KVR der geforderte Betrag im unteren dreistelligen Bereich.

    So wird zum Beispiel das Feiern auf öffentlichen Plätzen laut Bußgeldkatalog mit 150 Euro geahndet, ebenso wie ein Verstoß gegen die Maskenpflicht.

    Landkreis Miesbach: 13.000 Euro Bußgelder

    Der BR hat zum Beispiel bereits über Corona-Bußgelder im Landkreis Miesbach berichtet. Beim dortigen Landratsamt sind seit Beginn der Corona-Pandemie über 600 verfolgungspflichtige Anzeigen eingegangen. Hier wurde jeweils gegen Infektionsschutzmaßnahmen verstoßen.

    Bis zum 18. August waren nach Angaben des Landratsamtes rund 13.000 Euro Bußgelder bereits beglichen worden. Das höchste einzeln verhängte Bußgeld habe 500 Euro betragen.

    Medienbericht: 890.000 Euro Corona-Bußgelder in Hamburg

    In deutschen Großstädten laufen einem Medienbericht zufolge mehr als 20.000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Regeln. Eine Umfrage der Funke-Mediengruppe in zehn Städten hat ergeben, dass Hamburg bereits rund 10.000 Bußgeldbescheide erstellt und mehr als 890 000 Euro eingenommen.

    In Frankfurt am Main wurden dem Bericht zufolge bei gut 2.500 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren Bußgelder in Höhe von über 650.000 Euro verhängt. In Köln versandte das Ordnungsamt 1.525 Corona-Bußgeldbescheide über fast 364.000 Euro.

    Die große Mehrheit der Menschen halte sich an die Regeln, sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy. Aber man beobachte auch, dass sich ein Teil über die notwendigen Corona-Beschränkungen hinwegsetze. Ordnungsbehörden und Polizei nähmen ihre Kontrollpflicht sehr ernst.

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