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München: Neues Alkoholverbot für "Hotspots" beschlossen | BR24

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Alkoholverbot und Alternativangebote in München

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München: Neues Alkoholverbot für "Hotspots" beschlossen

Die Stadt München hat ein neues nächtliches Alkoholverbot beschlossen. Anders als bisher soll es nur noch an sogenannten "Hotspots" gelten, sollte der Corona-Frühwarnwert wieder überschritten werden. Zudem sollen Toiletten die Situation entschärfen.

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Die Stadt München will an einigen bestimmten öffentlichen Plätzen, sogenannten "Hotspots", an einem nächtlichen Alkoholverbot festhalten - sofern bei der 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner der Frühwarnwert von 35 wieder überschritten wird. Das hat der Feriensenat jetzt offiziell beschlossen.

München knapp unter dem Frühwarnwert

Am Mittwoch lag die 7-Tage-Inzidenz in der Landeshauptstadt laut LGL bei 34,45. Sollte der Wert wieder über 35 steigen, wird an den entsprechenden Plätzen der Verkauf sowie der Konsum von Alkohol zeitlich begrenzt.

Oberbürgermeister Dieter Reiter äußerte nach der Abstimmung die Hoffnung, "dass es uns gar nicht mehr betreffen wird, das wäre das Schönste".

Toiletten und Sitzgelegenheiten sollen Situation entschärfen

Zugleich soll die Situation an den bisherigen "Hotspots" wie etwa dem Gärtnerplatz dadurch entzerrt werden, dass gerade für junge Leute Alternativen angeboten werden: Mindestens fünf Freiflächen sollen kurzfristig mit Toiletten und Sitzgelegenheiten ausgestattet werden, dass man sich dort "ohne Zwang zum Konsum im Freien in kleinen Gruppen" versammeln kann. Ein entsprechender Antrag der Linken wurde im Feriensenat einstimmig beschlossen.

OB Reiter zeigt sich skeptisch

In der Diskussion hatte sich Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) aber etwas skeptisch gezeigt: Warum sollten diejenigen, die sich am Gärtnerplatz nicht an Regeln halten und dadurch andere gefährden, sich an anderen Orten, "350 Meter weiter" anders verhalten, fragte der Rathauschef: "Da fehlt mir ehrlich gesagt die Fantasie."

Alkoholverbot für gesamten öffentlichen Raum gekippt

Das vergangene Woche erlassene Verbot, das zunächst sieben Tage lang im ganzen öffentlichen Raum gelten sollte, hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) gekippt, weil er eine solche Regelung für das gesamte Stadtgebiet für unverhältnismäßig hält. Zugleich sei aber gerichtlich sehr wohl bestätigt worden, dass so ein Verbot ein Mittel sein könne, um eine Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, betonte der OB. Kritisiert worden sei nur "der räumliche Umgriff".

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