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München: Aus Demonstration wird Gottesdienst | BR24

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Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Auflagen der Stadt München für eine Anti-Corona-Demonstration bestätigt. Er wies eine Beschwerde der Bewegung "Querdenken 089" zurück, die mehr als 1.000 Menschen zur Demo zugelassen sehen wollten.

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München: Aus Demonstration wird Gottesdienst

Eine Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen ist wegen der zu hohen Teilnehmerzahl am Sonntag zum Gottesdienst erklärt worden. Juristen des Innenministeriums haben dies akzeptiert. Diese und andere Versammlungen in München verliefen friedlich.

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Von
  • BR24 Redaktion
  • Melanie Marks

In Bayern unterliegen Gottesdienste unter freiem Himmel keiner Beschränkung der Teilnehmerzahl. Deshalb hat der Rechtsanwalt Markus Haintz am Sonntag eine Demonstration auf der Münchner Theresienwiese zu Beginn der Versammlung kurzerhand zum Gottesdienst erklärt. Rund 1.900 Menschen hatten sich versammelt, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren.

Bei der An- und Abreise der Teilnehmer sprach die Polizei nach eigenen Angaben rund 200 Belehrungen wegen nicht oder nicht richtig getragener Mund-Nasen-Bedeckungen aus. In zwei Fällen sei es zu einer Anzeige wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz gekommen, in fünf Fällen seien Ermittlungen wegen des Verdachtes des Vorzeigens falscher Atteste nötig geworden.

Umwandlung in "Gottesdienst" offenbar akzeptiert

Juristen des Innenministeriums hätten die Umwandlung der Anti-Corona-Demo auf der Theresienwiese in einen Gottesdienst akzeptiert, sagte ein Sprecher der Polizei dem Bayerischen Rundfunk. Wie es ausschaue, sei es tatsächlich ein Gottesdienst, meinte er. So lange die formalen Auflagen dafür erfüllt würden, könne man nicht dagegen vorgehen. Möglicherweise hat die Umwidmung der Kundgebung aber für die Organisatoren ein rechtliches Nachspiel.

Offiziell hatte das Kreisverwaltungsreferat nur 1.000 Teilnehmer zugelassen, der Veranstalter hatte 5.000 angemeldet.

Zu Beginn der Kundgebung hatte der Rechtsanwalt Markus Haintz kritisiert, den übrigen Menschen sei ihr Recht auf Versammlungsfreiheit genommen worden. Die Demonstranten sehen ihre Grundrechte durch die Corona-Beschränkungen beeinträchtigt. Sie hielten Plakate in die Höhe, mit der Aufschrift "Wir nehmen Abschied", oder "Maskenpflicht ist Kindesmissbrauch".

Als sich die Veranstaltung immer zu einem Konzert entwickelte wurde der Veranstalter von Seiten der Polizei entsprechend belehrt. Hierbei zeigte sich der Veranstalter allerdings nicht einsichtig, so dass die Veranstaltung schließlich kurz vor 19 Uhr von der Polizei beendet wurde.

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Die Veranstalter der Münchner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen haben aus ihrer Kundgebung einen Gottesdienst gemacht.

Versammlungen an zentralen Plätzen in München

Insgesamt wurde an sechs verschiedenen Stellen über mehrere Stunden hinweg demonstriert. Laut Polizei beteiligten sich rund 2.500 Bürger an den Kundgebungen. In der Nähe der JVA Stadelheim waren am Sonntagmittag die ersten Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstranten zusammengekommen. Circa 30 Menschen versammelten sich, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Sie lasen aus dem Buch "Die sanfte Gewalt. Erinnerungen an Inge Aicher-Scholl". Vor der Bühne standen weiße Rosen. Die Demonstranten verglichen sich mit Freiheitskämpfern - wie es einst die Geschwister Scholl waren. Im Gespräch mit dem BR zogen manche Demonstranten Parallelen zum Jahr 1933.

Andere Demonstranten positionierten sich ohne solch einen Bezug - darunter Eltern, die gegen die Maskenpflicht für Kinder an den Schulen protestierten. Sie hielten sich an Mindestabstände und trugen fast alle einen Mund-Nasen-Schutz. Veranstalter ist die Initiative "Querdenken 089".

Neben den "Querdenken"-Demonstranten versammelten sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite auch rund 20 Gegendemonstranten. Sie hielten Schilder hoch, auf denen beispielsweise "Geschmacklos" oder "Querdenker sind keine Freiheitskämpfer" stand.

VGH weist Beschwerden der Veranstalter zurück

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hatte im Vorfeld Beschwerden der Veranstalter, die eine Kundgebung mit 5.000 Teilnehmern anmelden wollten, gegen die Auflagen der Stadt für die Kundgebung auf der Theresienwiese und einen Demonstrationszug dorthin zurückgewiesen.

Zur Begründung hieß es, aufgrund des aktuellen pandemischen Geschehens und der Erfahrungen mit Versammlungen der "Querdenken"-Bewegung seien die Demonstrationen nur mit einer reduzierten Teilnehmerzahl und unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen vertretbar. Wenn sich der Veranstalter ausdrücklich weigere, Hygienemaßnahmen zu ergreifen, sei auch eine Untersagung gerechtfertigt.

"Querdenken" bundesweit aktiv

Die Initiative "Querdenken" ist mittlerweile bundesweit aktiv. Im April 2020 hatte sie sich zunächst in Stuttgart formiert, seit Juni gibt es einen regionalen Ableger in München. Vor allem bei vergangenen Großkundgebungen in Berlin hatten sich auch Rechtsextreme, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker unter die Demonstranten gemischt. In München ist eine vergleichbare Veranstaltung Mitte September friedlich verlaufen. Es versammelten sich rund 10.000 Menschen auf der Theresienwiese.

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In München finden mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt

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