Will München ein generelles Diesel-Fahrverbot vermeiden, muss die Luft in der Stadt schnell besser werden. Als ersten Schritt will die Stadtverwaltung bis Sommer einen Masterplan zur Luftreinhaltung erstellen. Einstimmig beschloss der Umweltausschuss, dass dafür ein externes Gutachten ausgeschrieben werden soll. Dies sei aufgrund der Komplexität des Themas erforderlich, so Umweltreferentin Stephanie Jacobs.
Konkrete Projekte bringen Geld vom Bund
Der Masterplan soll referatsübergreifend die Möglichkeiten zur Verbesserung der Münchner Luft erarbeiten. Er muss bis 31. Juli 2018 vorliegen, nur dann kann München finanzielle Mittel aus dem Mobilitätsfonds der Bundesregierung beantragen. Diese Mittel sollen helfen, etwa die Elektomobilität zu fördern oder den Nahverkehr auszubauen. Die Bundesregierung hatte den Mobilitätsfonds im Herbst auf eine Milliarde Euro aufgestockt, um Städten mit besonders dicker Luft bei wirksamen Gegenmaßnahmen zu helfen. Je mehr konkrete Projekte München also im Masterplan vorweisen kann, auf desto mehr Geld vom Bund kann die Stadt hoffen.
"Die Zeit ist knapp, aber alle Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten auf Hochtouren." Umweltreferentin Stephanie Jacobs
Stadt würde Umweltzone gerne weiterentwickeln
Bereits in der nächsten Vollversammlung am 24. Januar will der Stadtrat über eine mögliche Erweiterung der Umweltzone in München und über mögliche Konzepte zu Diesel-Fahrverboten zum Kampf gegen Stickoxide diskutieren. Denkbar wäre aus Sicht der Stadt zum Beispiel die Weiterentwicklung der bestehenden Umweltzone, um Verursacher von Stickoxiden gezielt auszusperren. Voraussetzung dafür wären allerdings neue Plaketten, die der Bund beschließen müsste. Die sogenannte "Blaue Plakette" kommt im aktuellen Sondierungspapier von Union und SPD allerdings nicht vor.