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Juli 2018: Ministerpräsident Söder bei der "Langen Nacht der Frauen" der Frauen-Union
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Eva Lell
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Juli 2018: Ministerpräsident Söder bei der "Langen Nacht der Frauen" der Frauen-Union

Markus Söder hat ein Frauenproblem. Eingebrockt hat ihm das Hubert Aiwanger. Die Freien Wähler bekommen bei Schwarz-Orange drei Ministerien und zwei Staatssekretäre. Nur ein Posten soll nach dem, was bisher bekannt ist, an eine Frau gehen. Im Gespräch ist Anna Stolz als Bildungsstaatssekretärin. Stolz ist neu für die Freien Wähler im Landtag und war Bürgermeisterin im unterfränkischen Arnstein.

Aiwanger sieht kein Problem

Auf den geringen Frauenanteil angesprochen, reagiert Freie-Wähler-Chef Aiwanger gelassen. Er scheint darin gar kein Problem zu sehen. Markus Söder allerdings weiß um die Brisanz des Themas.

Drei Ministerinnen gelten als gesetzt

Möglicherweise könnten dem neuen Kabinett nur drei Ministerinnen angehören: Melanie Huml (Gesundheit), Kerstin Schreyer (Soziales) und Michaela Kaniber (Landwirtschaft). Ilse Aigner ist mittlerweile Landtagspräsidentin und die bisherige Wissenschaftsministerin Marion Kiechle, die kein Landtagsmandat hat, muss ihren Platz vermutlich für Bernd Sibler räumen. Der bisherige Kultusminister gilt als gesetzt im Kabinett - auch, weil er Niederbayer ist und der Bezirksverband Niederbayern einen Ministerposten beanspruchen dürfte.

Müssen Männer wegen der Frauenfrage weichen?

Die Situation ist nicht einfach für Söder. Wenn er mehr als drei Ministerinnen im Kabinett haben möchte, müsste er erfahrenen Kabinettsmitgliedern einen Platz im Kabinett verwehren. Für den Regionalproporz ist das bereits öfter vorgekommen. Aber für einen höheren Frauenanteil? Bei seiner ersten Kabinettsbildung im April hatte Söder Mut bewiesen und Kultusminister Spaenle nicht mehr berufen.

Gerlach statt Bausback?

Ein relativ einfacher Weg, eine Ministerin mehr im Kabinett zu haben, wäre, zwei Unterfranken auszutauschen. Der bisherige Justizminister Winfried Bausback könnte seinen Posten an die Unterfränkin Judith Gerlach abgeben. Die Juristin wurde von Barbara Stamm sehr gefördert in der Vergangenheit. Möglicherweise gibt es auch ein Comeback für Ulrike Scharf. Die Freisingerin war unter Seehofer Umweltministerin, Söder berücksichtigte sie im April nicht mehr. Sie könnte das Ressort Bauen und Verkehr übernehmen. Söder lobte sie außerdem bei der letzten CSU-Vorstandssitzung dem Vernehmen nach in großer Runde. Das könnte ein Indiz sein.

Eine weitere CSU-Abgeordnete, die durchaus als Staatssekretärin oder Ministerin denkbar ist, ist Tanja Schorer-Dremel. Franz Pschierer, der bisherige Wirtschaftsminister, ist ebenfalls für das Ministerium Bauen und Verkehr denkbar. Möglicherweise wird Pschierer aber auch Minister für Digitalisierung. Eine Alternative zu Pschierer wäre Hans Reichhart. Der JU-Chef kommt aus Schwaben, war seit April Finanzstaatssekretär und hat es nicht mehr in den Landtag geschafft. Er gilt als politisches Talent. Gut möglich, dass Söder ihn im Kabinett lässt.

Wechselt Blume ins Kabinett?

Ganz unabhängig vom Frauenanteil stellt sich die Frage, was mit Markus Blume passiert. Sollte Söder auch CSU-Chef werden, könnte ein(e) Generalsekretär(in) nötig sein, die aus der Landesgruppe kommt. Möglicherweise wechselt Blume deshalb schon jetzt ins Kabinett. Allerdings müsste Platz geschaffen werden für ihn.

Archiv: Kabinettssaal in der Staatskanzlei in München

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