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Ministerium: Nächste Öffnungsschritte in ganz Bayern auf Eis | BR24

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Sonne im leeren Biergarten

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    Ministerium: Nächste Öffnungsschritte in ganz Bayern auf Eis

    Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen wird es in Bayern am kommenden Montag keine weiteren Öffnungsschritte geben: Theater, Kinos, Konzertsäle und die Außengastronomie müssen damit landesweit geschlossen bleiben.

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    • BR24 Redaktion

    Bis auf Weiteres werde das Einvernehmen zu weiteren Öffnungsschritten nicht erteilt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Donnerstag in München. Zudem seien die nächsten Bund-Länder-Beratungen am kommenden Montag abzuwarten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor gewarnt: "Wir stehen vor einer stark anwachsenden dritten Welle - und jetzt müssen wir aufpassen, dass aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird."

    Kein "Einvernehmen" - nächste Schritte müssen warten

    Nach der bayerischen Corona-Verordnung wären am Montag die nächsten Öffnungsschritte möglich gewesen. Laut Verordnung hätten die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden dann jeweils "im Einvernehmen" mit dem Gesundheitsministerium weitere Öffnungen zulassen dürfen. Dieses "Einvernehmen" gibt es nun nicht.

    Aufgrund des besorgniserregenden landesweiten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen könne bayernweit nicht mehr von einer stabilen Lage im Sinne der Verordnung ausgegangen werden, sagte der Sprecher. Es sei zu erwarten, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern in den nächsten Tagen den Wert 100 übersteige.

    Deutliche Signale für Anstieg der Inzidenzwerte

    Tatsächlich ist die Sieben-Tage-Inzidenz bayernweit und auch in den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten zuletzt wieder gestiegen, zum Teil sogar deutlich. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte deshalb schon vor der Entscheidung am Donnerstag von einem "Warnsignal" gesprochen. "Klar ist: Bei erheblichen Schwankungen oder sogar einem kontinuierlichen Anstieg der Infektionszahlen können keine weitergehenden Öffnungen verantwortet werden", hatte Holetschek betont.

    Für München hatte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bereits am Nachmittag angekündigt, dass Theater, Kinos, Biergärten und Konzertsäle weiter zu bleiben. Er begründete die Entscheidung mit der dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens - weitere Lockerungen könne es schon aus rechtlicher Sicht nicht geben. Mit dieser Entscheidung bleiben auch Kultureinrichtungen wie die Bayerische Staatsoper oder das Münchner Residenztheater geschlossen.

    Reiter schließt nach eigenen Angaben auch nicht aus, dass die Stadt in absehbarer Zeit wieder über den Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 kommt. Dann trete die Corona-Notbremse in Kraft und alle bisherigen Lockerungen müssten wieder rückgängig gemacht werden, erklärte Reiter.

    Härtere Schritte statt Lockerungen - zurück in den Lockdown?

    "Notbremse" meint, dass beim Überschreiten einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 automatisch wieder härtere Anti-Corona-Maßnahmen gelten sollen. Darauf hatten sich Bund und Länder gemeinsam verständigt. Söder beklagte allerdings, dass dies von den Ländern derzeit etwas unterschiedlich gehandhabt werde. Für die nächste Bund-Länder-Runde am Montag forderte er deshalb eine einheitliche Durchsetzung einer "harten Notbremse". "Ich möchte aus einer im Moment sehr flexiblen Notbremse eine harte Notbremse machen", sagte Söder nach einer regulären Ministerpräsidentenkonferenz per Video in München.

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