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Söder mit Münzen

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Milliarden für Söder: Kabinettsitzung zu Nachtragshaushalt

Milliarden für Söder: Kabinettsitzung zu Nachtragshaushalt

Der Nachtragshaushalt wird heute im Kabinett beraten. Teil des Pakets könnten unter anderem umfangreiche Investitionen in die Digitalisierung sein: Rund 400 Millionen Euro zusätzlich will die Staatsregierung dafür einstellen. Von Nikolaus Neumaier

Finanzminister Markus Söder will einen Teil der zusätzlichen Einnahmen aus den sprudelnden Steuerquellen für den Ausbau von Straßen- oder Schienenverkehr, aber auch für den Schuldenabbau nutzen. Insgesamt dürfte der Nachtragshaushalt für 2017 aber eher moderat ausfallen. So liegt der bisherige Etatansatz bereits bei rund 58,6 Milliarden Euro.

"Wir kommen über 59 Milliarden insgesamt in dem Nachtragshaushalt. Wir haben eine Steigerung der Investitionsquote und trotzdem noch eine Steigerung der Rücklage. Also: Passt schon!" Markus Söder, bayerischer Finanzminister

Die zusätzlichen Mittel sollen vor allem in die Infrastruktur fließen. Der Finanzminister will außerdem weiter Schulden abbauen.

"Wir werden es weitgehend schaffen aus den Steuermehreinnahmen alles zu finanzieren. Wir werden ein deutliches Signal der Schuldentilgung setzen - noch einmal eine Milliarde zu tilgen. Das heißt also, wir investieren auch auf der anderen Seite, aber wir tilgen auch und wir haben sehr viel Investitionen auch dabei, die für die Infrastruktur des Landes wichtig sind." Markus Söder, bayerischer Finanzminister

Söder spricht von einem Rundumentwurf, der Perspektiven für Bayern schaffe.