Bild

Michael Piazolo, Freie Wähler.
© picture-alliance/dpa

Autoren

Johannes Hofmann
© picture-alliance/dpa

Michael Piazolo, Freie Wähler.

Sobald Kameras und Mikrofone angehen, macht Hubert Aiwanger einen Satz nach vorne und nutzt die Gelegenheit. Er ist das Aushängeschild der Partei. Oft steht dann einer seiner wichtigsten Mitstreiter leise und abwartend im Hintergrund: sein Generalsekretär Michael Piazolo. Doch bald könnte auch er mehr im Rampenlicht stehen: in einer der Schlüsselpositionen im neuen Kabinett, als Kultusminister. Dann wird er lautere Töne anschlagen müssen.

Ungleiches Duo als Erfolgsmodell

Bei der Landtagswahl am 14. Oktober erreichten die Freien Wähler mit 11,6 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte, wodurch sie von der Oppositions- auf die langersehnte Regierungsbank neben die CSU rutschen konnten. Ein Teil dieses Erfolgs geht auch auf Piazolo zurück, der mit dem Niederbayern Aiwanger eine ungleiche, aber harmonische Mischung abgibt, bei der jeder seine Zuständigkeiten kennt und keiner dem anderen in die Parade fährt.

Ungewöhnlicher Generalsekretär

Piazolo war bisher ein recht untypischer Generalsekretär. Im Politikbetrieb gelten Generalsekretäre als innerparteiliche Strippenzieher, die hin und wieder auf den Tisch hauen, wenn die Truppe nicht zusammenhalten will. Piazolo ist, zumindest von außen betrachtet, anders. Er fällt auf, weil er eher weniger als mehr sagt, oft sagt er gar nichts. Sowohl verbal als auch inhaltlich hat sich Piazolo bisher keinerlei Entgleisungen geleistet.

Der Münchner gilt als ausgeglichen, unaufgeregt und zurückhaltend. Piazolo überlegt lieber zwei Mal, bevor er sich zu einer populistischen Parole hinreißen lässt. Oft spricht er aber in langen Schachtelsätzen, die mehr an seine frühere Karriere als Jurist und Wissenschaftler erinnern als an einen Politiker, der knackig seine Positionen wiedergibt.

Großstadt-Stimme der Freien Wähler

Schon seit Jahren lebt Piazolo in München-Thalkirchen. Als eine Art Großstadtbeauftragter konnte er im Wahlkampf wichtige Stimmen für die Freien Wähler holen, die sich in der Stadt schwer tun. Umso stärker betont der Generalsekretär immer wieder seine Bodenständigkeit.

"Wir wollen nicht in den Weltraum streben mit abgehobenen Programmen. Draußen vor Ort bei den Bürgern ist unser Platz. Wir Freie Wähler sind geerdet." Michael Piazolo

Kultusminister - prestigeträchtiges Amt

Vor zehn Jahren ist Piazolo zum ersten Mal für die Freien Wähler in den Landtag eingezogen, jetzt wartet wohl eine neue Herausforderung auf den 59-Jährigen. Während der Koalitionsverhandlungen wurde zeitweise gemunkelt, Piazolo könnte im neuen Kabinett Wissenschaftsminister werden. Erfahrung in dem Bereich hat er, schließlich arbeitete er zuletzt als Professor für europäische Studien an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München. Doch nun soll er Kultusminister werden, worüber er sich, wie er sagt, mindestens genauso sehr freut.

Dass das Kultusministerium an die Freien Wähler geht, kam für die meisten überraschend. Seit 1945 waren nur zwei Kultusminister nicht von der CSU. Bernd Sibler, der zuletzt im Amt war, hatte zudem bei Lehrerverbänden einen guten Eindruck hinterlassen. Es ist ein prestigeträchtiger Posten, schließlich gilt Bayern bei der Bildungspolitik als Vorzeigeland und der Gestaltungsspielraum des Ministers ist so hoch wie in kaum einem anderen Bereich, denn Bildung ist in Deutschland Ländersache.

Doch das Amt birgt auch eine gewisse Fallhöhe. Schließlich muss sich der Kultusminister für jede ausgefallene Unterrichtsstunde verantworten. Den Lehrermangel zu beheben, den Lehrerverbände vor allem an bayerischen Grundschulen beklagen, ist zudem keine leichte Aufgabe.

Mehr Stellen und mehr Spielraum bei Einschulung

Was Piazolo umsetzen möchte und wie, dazu will er sich erst nach der Vereidigung des Kabinetts am kommenden Montag äußern. Im Koalitionsvertrag heißt es jedenfalls, dass in den nächsten fünf Jahren 5.000 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden sollen. Das Modell der Verbeamtung soll bleiben, das oftmals kritisierte Modell der Befristung hingegen abgeschafft werden. Außerdem soll an Grundschulen ein sogenannter Einschulungskorridor von Juli bis September eingeführt werden, der Eltern in Hinblick auf die Entwicklung des Kindes mehr Spielraum bei der Einschulung geben soll.

Inwiefern Piazolo in seiner neuen Rolle als Kultusminister überzeugen kann, wird sich zeigen. Besonders die Grünen und die FDP, die im Wahlkampf deutlich gemacht haben, dass sie in der Bildungspolitik andere Vorstellungen haben, werden ihm die Arbeit wohl nicht leicht machen. Aber auch in Zukunft, so Piazolo, gilt nach wie vor sein bewährtes Motto: "Bürgerwille geht vor Parteienmacht."