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Merkel und Söder im Schloss Herrenchiemsee

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    Merkels Besuch am Chiemsee kostete rund 120.000 Euro

    Schiff, Kutsche, Schloss: Die Fotos vom Treffen Merkels mit Söder am Chiemsee gingen um die Welt. Die AfD bezeichnet nun die Kosten von rund 120.000 Euro als Steuerverschwendung ohne Mehrwert, Staatskanzleichef Herrmann kontert mit deutlichen Worten.

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    Von
    • Petr Jerabek

    Eine "hohe Ehre", ein "herausragendes Ereignis": Der bayerische Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) wird nicht müde, zu betonen, wie besonders das Treffen des bayerischen Kabinetts mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 14. Juli seiner Ansicht nach war. Schließlich sei der erste Besuch eines amtierenden Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin bei einer Kabinettssitzung im Freistaat gewesen.

    Die Fotos von Merkel mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) - auf dem Schiff, in der Kutsche und im prunkvollen König-Ludwig-Schloss Herrenchiemsee - waren damals nicht nur bundesweit in vielen Medien zu sehen, sondern schafften es bis in die "Washington Post". Viele Oppositionspolitiker warfen Söder damals eine Selbstinszenierung vor. Insbesondere aus FDP und AfD kamen auch Fragen nach den Kosten des Treffens für den Steuerzahler. Jetzt hat die Staatsregierung sie veröffentlicht.

    Gesamtkosten: 117.780 Euro

    Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) teilte in seiner Antwort auf eine AfD-Anfrage mit: "Die Gesamtkosten betrugen 117.780 Euro." Die Pauschale für die beiden zur Anreise genutzten Schiffe beziffert er dabei mit 4.600 Euro, die Einbußen an Eintrittsgeld an dem Tag mit rund 7.000 Euro. Das Schloss Herrenchiemsee war wegen des Treffens den ganzen Tag über für Besucher gesperrt.

    Insgesamt seien etwa 270 Polizisten im Einsatz gewesen, erläuterte Herrmann weiter - nicht nur zum Schutz der Kabinettssitzung, sondern auch wegen Verkehrsmaßnahmen und Demonstrationen. "Es fielen rund 2.000 Einsatzstunden an."

    In seinem Schreiben verteidigt Herrmann erneut die Entscheidung, die Kabinettssitzung auf die Chiemsee-Insel zu verlegen. Denn im Mittelpunkt des Treffens habe neben Corona die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gestanden. Und Herrenchiemsee stehe als Schauplatz des deutschen Verfassungskonvents von 1948 "für eines der "hoffnungsvollsten Kapitel in der Geschichte der modernen Demokratie Deutschlands und Europas". Die Wahl des Tagungsorts sei dem Anlass gerecht geworden.

    AfD sieht "keinen Mehrwert" für Bürger

    Das Urteil von AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner fällt ganz anders aus: Sie kritisiert, Söders "Inszenierung auf Herrenchiemsee" habe für die Bürger Bayerns "skandalöse Kosten" verursacht. "Sie haben keinen Mehrwert, noch konnte dadurch die Lebensqualität der Bayern verbessert werden", argumentiert sie. Die Einsatzstunden der Polizeibeamten wären ihrer Meinung nach besser für die Verbrechensbekämpfung eingesetzt worden.

    Die AfD-Politikerin beklagt eine Steuergeldverschwendung und forderte die Staatsregierung auf, "künftige Repräsentationsveranstaltungen für wirklich bedeutende Ereignisse zu reservieren und nicht für politisches Marketing zu missbrauchen". Andere Oppositionsfraktionen wollten sich zu dem Thema zunächst nicht äußern.

    Herrmann kontert: Kein Mehrwert durch Arbeit von AfD-Fraktion

    Staatskanzleichef Herrmann wies die Kritik mit deutlichen Worten zurück: "Wer wie Frau Ebner-Steiner Arm in Arm mit dem Faschisten Höcke durch den Landtag läuft, hat es nötig, den Besuch einer weltweit angesehenen Kanzlerin zu diskreditieren", sagte er auf BR-Anfrage mit Blick auf den Besuch des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke Ende Juni im Maximilianeum.

    Auch habe bisher noch nicht der Nachweis erbracht werden können, dass durch die Arbeit der AfD-Abgeordneten und die damit verbundenen Kosten "irgendein Mehrwert für die bayerische Bevölkerung entstanden wäre", betonte Herrmann. Er fügte hinzu: "Skandalös ist einzig und allein das Auftreten von bayerischen AfD-Abgeordneten."

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