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Merkel-Dialog: OB König fordert "Marshall-Plan" für Innenstädte | BR24

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Bei der Videoschalte mit Bundeskanzlerin Merkel plädierte der Nürnberger OB König für einen "Marshall-Plan" für Innenstädte.

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    Merkel-Dialog: OB König fordert "Marshall-Plan" für Innenstädte

    In einer Videokonferenz haben bayerische Kommunalpolitiker mit Bundeskanzlerin Merkel über den Kampf gegen Corona debattiert. Nürnbergs OB König forderte dabei eine Förderung der Innenstädte, Erlangens Landrat Tritthart punktuelle Lockerungen.

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    Von
    • Florian Weber

    Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sorgt sich um die Innenstädte in Deutschland. Ihnen solle mit einer Art "Marshall-Plan" geholfen werden, sagte er heute in der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela (CDU) mit etwa 100 bayerischen Kommunalpolitikern. Für die Bewältigung der größten Krise in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte bräuchten die Kommunen die finanzielle Unterstützung der Länder und des Bunds, so König. Zahlreiche Geschäfte, Gastronomiebetriebe und Hoteliers fühlten sich mittlerweile in ihrer Existenz bedroht. Diese Sorgen habe er auch in der Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin zum Ausdruck gebracht, teilt die Stadt Nürnberg mit.

    Zusätzliche Programme von Land und Bund sollen helfen

    Geeignete Unterstützungsmöglichkeiten sind nach Königs Ansicht zusätzliche Programme von Land und Bund, beispielsweise im Rahmen der Städtebauförderung. Auch sei zu überlegen, wie Programme der EU gezielt für die Wiederbelebung der Innenstädte genutzt werden können. "Wir dürfen nicht zu viel Zeit verstreichen lassen. Wir müssen noch in diesem Frühjahr und Sommer mit der Umsetzung beginnen", wird König zitiert. Der Nürnberger OB forderte außerdem, dass der Bund die Ausfälle bei den Gewerbesteuern in diesem und im nächsten Jahr noch einmal übernehmen soll, um die städtischen Haushalte zu entlasten.

    Erlanger Landrat will Öffnung von Dienstleistungsbetrieben im Landkreis

    Auch der Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt, Alexander Tritthart (CSU) nahm an der Videokonferenz teil. Er will die Wiedereröffnung einzelner Dienstleistungsbetriebe vorantreiben. Das hat auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) angekündigt. Die Bundeskanzlerin habe derartige Vorhaben unterstützt, wenn die Kommunen den Sieben-Tage-Inzidenzwert von 35 unterschreiten, sagte Tritthart dem BR.

    Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Erlangen-Höchstadt unter 20

    Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Erlangen-Höchstadt liege heute bei 19,7. Deshalb hat der Landrat den Entwurf einer Allgemeinverfügung an die Regierung von Mittelfranken gesendet. "Wir werden es jetzt forcieren, in der nächsten Woche mit einem ganz beschränkten Dienstleistungsbereich zu öffnen", so Tritthart Allerdings, wie auch von Merkel gefordert, nur "mit aller Vorsicht und Zurückhaltung.". Er denke dabei an Fußpflege, Friseure, Versicherungsdienstleister sowie Beratungs- und Planungsgespräche im Handwerk und Baustoffhandel.

    "Ganz begrenzt unter Auflagen, also mit Hygienekonzept, vorheriger Terminabsprache mit nur einer Person und Maskenpflicht. Mal schauen, wie die Regierung von Mittelfranken reagiert. Aber ich will das jetzt voranbringen", so Tritthart. Die Bevölkerung warte darauf, sagte der CSU-Politiker dem Bayerischen Rundfunk.

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