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Mehr als 800 Millionen für Oberbayerns Gemeinden und Landkreise | BR24

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Schlüsselzuweisung - oder: Geld vom Freistaat!

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    Mehr als 800 Millionen für Oberbayerns Gemeinden und Landkreise

    Die Kommunen in Oberbayern erhalten dieses Jahr mehr als 800 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Das hat das Finanzministerium mitgeteilt. Das Geld soll helfen, Unterschiede in der Steuerkraft abzumildern.

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    Zwar bekommen die Kommunen in Oberfranken für dieses Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 438 Millionen Euro und damit bayernweit die höchste Unterstützung je Einwohner. Aber was die Gesamtsumme angeht, ist Oberbayern Spitzenreiter. Hier belaufen sich die Schlüsselzuweisungen des Freistaats auf mehr als 800 Millionen Euro. Das hat heute Bayerns Finanzminister Albert Füracker bekannt gegeben. Dies sei ein Plus von über 120 Millionen Euro gegenüber 2018, so Füracker in seiner Pressemitteilung.

    Nach mehreren Jahren Pause auch wieder Geld für München

    Erstmals seit vier Jahren erhält München wieder eine Schlüsselzuweisung – und zwar in Höhe von rund 47 Millionen Euro. Grund dafür ist, dass München im maßgeblichen Zeitraum 2017 eine rückläufige Steuerkraft hatte. Ingolstadt erhält 2019 rund 35 Millionen Euro und Rosenheim 25 Millionen Euro.

    Die kreisangehörigen Gemeinden in Oberbayern bekommen rund 322 Millionen Euro, ein Plus von insgesamt 7,4 Prozent, die oberbayerischen Landkreise 372 Millionen Euro.

    Schlüsselzuweisungen sollen Unterschiede in der Steuerkraft abmildern

    Die Schlüsselzuweisungen sind laut Pressemitteilung die größte Einzelposition und Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich. Sie soll helfen, Unterschiede in der Steuerkraft abzumildern. So erhalten Gemeinden mit geringeren eigenen Steuereinnahmen höhere Schlüsselzuweisungen als finanzstärkere Gemeinden. Die Gemeinden und Landkreise können über die Verwendung des Geldes im Rahmen ihrer Aufgaben eigenverantwortlich und frei entscheiden.

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    Autoren
    • Christoph Müller
    • Günther Rehm