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Dem bayerischen Landesamt für Gesundheit sind laut Staatsanwaltschaft Millionen OP-Masken mit gefälschter Zertifizierung untergejubelt worden. Sie wurden an Städte und Landkreise verteilt. Die Spur führt in die Oberpfalz.

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Maskenbetrug: Gefälschte Masken gingen an Städte und Landkreise

Dem bayerischen Landesamt für Gesundheit mit Sitz in Erlangen sind laut Staatsanwaltschaft Millionen OP-Masken mit gefälschter Zertifizierung untergejubelt worden. Sie wurden an Städte und Landkreise verteilt. Die Spur führt in die Oberpfalz.

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Von
  • Jonas Miller
  • BR24 Redaktion

In den ersten Monaten der Corona-Pandemie waren Schutzmasken Mangelware und wurden teils zu hohen Preisen angeboten. Dabei sind auch rund zehn Millionen OP-Masken an den Freistaat Bayern verkauft worden - mutmaßlich mit gefälschtem Zertifikat. Die Beschuldigten hätten dem LGL gefälschte Qualitäts-Bestätigungen für den Gebrauch der Masken vorgelegt. Die gelieferten Masken aus China waren für den medizinischen Einsätze vorgesehen. Das zumindest ergaben Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Masken galten als "verkehrsfähig"

Im April 2020 sind diese Masken an Städte und Landkreise verteilt worden. "Zum Zeitpunkt der Auslieferung galten die MNS-Masken auf der Basis der mitgelieferten Unterlagen als verkehrsfähig", erklärte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Ob diese ungeeigneten OP-Masken dann von den Kommunen auch verwendet wurden, steht bislang noch nicht fest. Aufgrund des Maskenmangels im Frühjahr 2020 ist das aber durchaus denkbar. Zu einem nicht näher bezeichneten Zeitpunkt wurden die Masken wegen Hinweisen der zuständigen Überwachungsbehörde in Hamburg durch ein externes akkreditiertes Labor überprüft, wie das LGL mitteilte.

LGL zahlte rund neun Millionen Euro für Masken

Dies habe ergeben, dass die Masken zwar eine ausreichende Filterleistung hatten, allerdings bei anderen Eigenschaften die Norm nicht erfüllten. Daher seien sie "als nicht verkehrsfähig einzustufen" gewesen. Die Information wurde damals an die Kreisverwaltungsbehörden, aber auch das Bayerische Landeskriminalamt weitergegeben, hieß es vom LGL weiter. Das soll der Auslöser für die dortigen Ermittlungen gewesen sein. Die Behörden zahlten demnach für die zehn Millionen OP-Masken knapp neun Millionen Euro.

Festnahmen in der Oberpfalz

Vergangene Woche waren zwei Unternehmer aus Neumarkt in der Oberpfalz im Alter von 31 und 33 Jahren verhaftet worden. Sie sollen die Masken dem LGL in mehreren Tranchen verkauft und eine gefälschte Bestätigung über deren Qualität vorgelegt haben. Der Schaden soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft im Millionenbereich liegen.

Bei einem der beiden Geschäftsleute, die wegen Verdachts auf Betrug mit Corona-Schutzmasken festgenommen wurden, handelt es sich um einen Kommunalpolitiker der Freien Wähler. Der Mann ist Mandatsträger auf kommunaler Ebene, teilte der Landesvorstand der Freien Wähler vergangene Woche mit, ohne nähere Details zur Identität des Mannes zu nennen. Bei einer Razzia waren mehrere Wohn- und Geschäftsräume im Raum Neumarkt durchsucht worden.

Hubert Aiwanger um Hilfe gebeten

Bayerns Vizeministerpräsident und Freie Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger hatte in einer Mitteilung bestätigt, dass einer der Beschuldigten sich im Frühjahr 2020 mehrfach an ihn gewandt und um Hilfe bei seinen Maskenlieferungen gebeten hatte. Aiwanger habe - "wie bei vielen anderen Anfragen und Lieferanten" - seine Anliegen an das LGL weitergeleitet. "Sollten die Vorwürfe zutreffen, ist dies ein weiterer Beleg dafür, dass eine einheimische Maskenproduktion mit heimischer Qualitätsgarantie unverzichtbar ist", so Aiwanger in seiner Mitteilung.

Mit Material von dpa

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