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Georg Nüßlein

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    Masken-Affäre: Erneute Durchsuchungen bei Georg Nüßlein

    Der Bundestag hat die Immunität vom Abgeordneten Georg Nüßlein erneut aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft will Vermögen des ehemaligen CSU-Politikers einfrieren. Es handelt sich um mögliche Bestechungsgelder im Zuge der Corona-Masken-Affäre.

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    Von
    • Peter Allgaier

    Die Polizei hat am Donnerstag erneut Wohnräume und Büros des schwäbischen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein durchsucht. Hintergrund sind allerdings keine neuen Verdächtigungen gegen den ehemaligen CSU-Politiker. Vielmehr handelte es sich um einen sogenannten Vermögensarrest. Kontoguthaben, Wertgegenstände aber möglicherweise auch Immobilien sollten dabei sichergestellt werden.

    Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit

    Nüßlein soll im Zuge von Geschäften mit Corona-Schutzmasken 660.000 Euro als Provision erhalten haben. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit. Welche Gebäude durchsucht wurden, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Ruhland nicht. Ebenso wenig, ob Geldsummen einfroren wurden.

    Bundestag hebt Immunität auf

    Der Bundestag hatte am Vormittag den Weg für weitere Maßnahmen gegen den Ex-CSU-Politiker freigemacht. Nüßleins Immunität war schon einmal im Februar aufgehoben worden, um die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu ermöglichen. Wollen Behörden über den damaligen Beschluss hinausgehen, muss die Immunität allerdings erneut aufgehoben werden. Ein entsprechendes Votum erfolgte heute einstimmig im Bundestag.

    Nüßlein beteuert seine Unschuld

    Georg Nüßlein ist bereits aus der CSU sowie aus der Unionsfraktion ausgetreten. Er war einer der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion. Diese Position übernahm am Mittwoch der Allgäuer CSU-Abgeordnete Stephan Stracke. Georg Nüßlein beteuert unterdessen weiterhin seine Unschuld und weist die Vorwürfe zurück. Forderungen, sein Mandat aufzugeben, hat er bislang abgelehnt.

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