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Masernimpflicht-Atteste? Ermittlung gegen Oberpfälzer Arztpraxis | BR24

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Gegen eine Arztpraxis im Landkreis Schwandorf wird wegen Attesten zur Befreiung von der Masernimpflicht ermittelt. Es handelt sich um dieselbe Arztpraxis, die auch schon wegen des Ausstellens von Maskenbefreiungs-Attesten auffällig geworden ist.

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Masernimpflicht-Atteste? Ermittlung gegen Oberpfälzer Arztpraxis

Gegen eine Arztpraxis im Landkreis Schwandorf wird wegen Attesten zur Befreiung von der Masernimpflicht ermittelt. Es handelt sich um dieselbe Arztpraxis, die auch schon wegen des Ausstellens von Maskenbefreiungs-Attesten auffällig geworden ist.

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Die Staatsanwaltschaft Amberg ermittelt gegen eine Arztpraxis im Landkreis Schwandorf, die offenbar für Kinder aus verschiedenen bayerischen Landkreisen Atteste zur Befreiung von der Masernimpflicht ausgestellt hat. Auffällig ist die "besondere Häufigkeit" solcher Atteste aus dieser Arztpraxis und die meist gleichlautenden Standardformulierungen zu den medizinischen Gründen, sagte heute ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem BR.

Anzeigen aus Gesundheitsämtern deutschlandweit

Die Staatsanwaltschaft Amberg ist tätig geworden, weil gegen die Arztpraxis mehrere Anzeigen von verschiedenen Gesundheitsämtern vorliegen, nicht nur aus der Oberpfalz, sondern auch aus anderen bayerischen Landkreisen und sogar aus einem anderen Bundesland. Außerdem gibt es eine private Anzeige von einem Elternteil eines betroffenen Kindes.

Verdacht auf "unrichtige" Gesundheitszeugnisse

Die Ermittlungen gegen die Arztpraxis laufen noch. Es geht darum zu prüfen, ob hier eventuell vorsätzlich "unrichtige" Gesundheitszeugnisse ausgestellt wurden, was strafbar wäre, so die Staatsanwaltschaft. Ermittelt werden müsste dann auch gegen Eltern, die solche Zeugnisse verwendet haben. Denn auch der Gebrauch "unrichtiger" Gesundheitszeugnisse ist, wenn es vorsätzlich geschieht, strafbar.

Ermittlungen ausschließlich wegen Attesten gegen Masernimpfplicht

Die Staatsanwaltschaft Amberg ermittelt momentan nur wegen der Atteste gegen die Masernimpfpflicht gegen die Arztpraxis, aber nicht wegen Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht in der Corona-Pandemie. Es handelt sich aber um dieselbe Arztpraxis, die auch schon wegen des Ausstellens von Maskenbefreiungs-Attesten auffällig geworden ist.

Maskentattest-Fall aus Schule in Roding sorgte für Schlagzeilen

Ein Schulleiter aus Roding hatte letzte Woche bayernweit für Schlagzeilen gesorgt, weil er Schülerinnen und Schüler mit solchen Attesten in einem eigenen Zimmer von ihren Klassen isoliert hatte.

Maskenatteste seien alle von demselben Arzt gekommen

Er hatte gegenüber den Medien angeprangert, dass die Atteste alle vom demselben Arzt kommen, alle unbefristet und ohne genauen medizinischen Grund ausgestellt sind und alle nicht von der Schulleitung kopiert werden durften. Nicht nur seine Schule, sondern auch andere Schulen in Ostbayern seien von dem Problem betroffen. Wegen dieser Maskenbefreiungsatteste ist auch das Gesundheitsamt Schwandorf schon vor längerer Zeit auf die Praxis aufmerksam geworden.

Mögliche Berufspflichtverletzung wurde geprüft

Eine Beschwerde ist außerdem bei der Bayerischen Landesärztekammer eingegangen. Sie hat die Beschwerde an den Ärztlichen Bezirksverband Oberpfalz zur Prüfung weitergeleitet. Es geht darum, eine mögliche Berufspflichtverletzung des Arztes zu überprüfen. Vom Ärztlichen Bezirksverband Oberpfalz gab es heute keine konkrete Information zu dem Fall. Laut Landratsamt Schwandorf sei die Arztpraxis aber "weder bayern- noch oberpfalzweit ein Einzelfall".

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