BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

Söder: Verfassungsschutz soll "Querdenker" besser beobachten | BR24

© BR

Bayerns Ministerpräsident Söder hat sich besorgt geäußert über die Entwicklung der Bewegung "Querdenker". Unter die Corona-Skeptiker mischten sich auch Rechtsextreme, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker. Der Staat dürfe jetzt nicht wegsehen.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Söder: Verfassungsschutz soll "Querdenker" besser beobachten

Der Verfassungsschutz sollte sich aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) intensiver mit den "Querdenker"-Demonstranten beschäftigen. Ihm bereite die Entwicklung der Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen große Sorgen.

Per Mail sharen

Nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder soll sich der Verfassungsschutz intensiver mit den radikalen Elementen in der sogenannten Querdenker-Bewegung beschäftigen.

Söder über Querdenker: sektenartige Entwicklung

Ihm bereite die Entwicklung der Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen große Sorgen, sagte Söder dem BR. Die sogenannten Querdenker entwickelten sich "zum Teil sektenartig". "Jeder sollte genau hinschauen, mit wem man demonstriert", warnte der Ministerpräsident einmal mehr.

"Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen", sagte Söder. Bei Antisemitismus, Verschwörungstheorien und werde der Staat herausgefordert und dürfe nicht wegsehen. Der Verfassungsschutz müsse "genau unter die Lupe nehmen, was sich da entwickelt". Viele der an den Demonstrationen beteiligten Gruppen wollten "einen anderen Staat".

Söder: Auch Reichsbürger anfangs unterschätzt

Söder verwies auf das Beispiel der Reichsbürger, die von den Behörden anfangs unterschätzt worden seien. Doch sei dann zu erleben gewesen, dass durch die Reichsbürger trotz ihrer "völlig absurden" Ideen "eine ernsthafte Gefahr für den Staat und das Leben entstehen kann".

Er habe "ein ungutes Gefühl, dass sich bei einem Teil der Querdenker ähnliches anbahnt", sagte der bayerische Regierungschef.

Anti-Corona-Proteste finden in Bayern am Wochenende statt

Mit Blick auf die Demonstration vergangene Woche in Leipzig, bei der es zu Ausschreitungen kam, und auf die angekündigten Anti-Corona-Proteste an diesem Wochenende in Bayern sagte Söder, das Grundgesetz schütze zwar das Demonstrationsrecht und die Versammlungsfreiheit - "aber das Grundgesetz garantiert nicht beispielsweise gegen höherwertige Güter wie den Schutz von Leib und Leben zu verstoßen. Und das Grundgesetz garantiert schon gar nicht Gewalt." Bei der Veranstaltung werde auch eine Maskenpflicht gelten.

Am vergangenen Samstag war in der Leipziger Innenstadt eine Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung gegen die Corona-Restriktionen eskaliert. Bei der Versammlung mit rund 20.000 Teilnehmern gab es zahlreiche Verstöße gegen die Auflagen zum Infektionsschutz. Auch kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Übergriffen, nachdem die Polizei die Demonstration wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln vorzeitig aufgelöst hatte. Im Anschluss konnten die Demonstrierenden von der Polizei ungehindert durch die Leipziger Innenstadt ziehen.

Verfassungsschutz: Mobilisierung zu Veranstaltungen über soziale Medien

Der Bayerische Verfassungsschutz teilt auf BR-Anfrage mit, dass die überwiegende Zahl der Querdenken-Veranstaltungen in Bayern nicht von aus extremistischen Zusammenhängen bekannten Personen angemeldet oder gesteuert wurde. "Gleichwohl fand auf von Rechtsextremisten sowie Reichsbürgern und Selbstverwaltern genutzten sozialen Medienkanälen eine Mobilisierung auch für solche Veranstaltungen statt", heißt es weiter.

Nach Aussage der Verfassungsschützer sind auf den Demonstrationen auch Personen anzutreffen, die dem gewaltorientierten rechtsextremistischen Spektrum sowie der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene zugeordnet werden. "Auch der Einfluss von Verschwörungstheorien, insbesondere der Verschwörungstheorie QAnon, wurde und wird analysiert und im Hinblick auf die darin enthaltenen extremistischen Bestandteile bewertet", teilte ein Sprechers des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz dem BR mit.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!