Markus Söder.
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Markus Söder.

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    Söder: Impfpflicht wird Spaltung der Gesellschaft überwinden

    Söder: Impfpflicht wird Spaltung der Gesellschaft überwinden

    Ministerpräsident Söder hat beklagt, dass die deutsche Gesellschaft "in vielerlei Hinsicht gespalten" sei. Eine Impfpflicht könne helfen, dies zu überwinden. Gesundheitsminister Holetschek schlug für Impfpflicht-Verstöße eine Malus-Regelung vor.

    Angesichts der kontroversen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht sagte Söder, in der ersten Corona-Welle habe es noch "kein politisches Hickhack" gegeben, sondern ein Bewusstsein aller Parteien für das Gemeinwohl. Es habe auch eine einheitlichere mediale Beurteilung gegeben, die die Bevölkerung zum Mitmachen animiert habe, erklärte der Ministerpräsident in der "Welt am Sonntag".

    "Extreme Instrumentalisierung des Themas Corona"

    Heute dagegen gebe es eine extreme politische Instrumentalisierung des Themas Corona, so der Ministerpräsident: "Das haben wir alle in der Dimension so nicht gesehen. Ich habe die Bereitschaft, sich impfen zu lassen, überschätzt und den Glauben an Verschwörungstheorien unterschätzt."

    Eine Impfpflicht werde "die Spaltung der Gesellschaft eher überwinden als vertiefen", zeigte sich Söder überzeugt: "Zum einen würden Vorurteile überwunden. Viele Menschen würden feststellen, dass es nicht so schlimm ist, sich impfen zu lassen - sondern im Gegenteil sogar schützt und Freiheit gibt." Zum anderen könne eine Impfpflicht einigen helfen, "ihr Gesicht zu wahren. Eine einheitliche Pflicht, die für alle gilt, schweißt zusammen. Das Wichtigste ist nur, dass das Thema jetzt nicht zerredet wird."

    Holetschek für Malusregelung bei Impfpflicht-Verstößen

    Zu der geplanten allgemeinen Impfpflicht äußerte sich auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Er schlug vor, bei einem Verstoß gegen eine solche Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen. "Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären", sagte Holetschek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    Infrage kämen unter anderem höhere Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte, eine Beteiligung an den Behandlungskosten oder die Streichung des Krankengeldes, so der Gesundheitsminister. Die beiden letztgenannten Möglichkeiten seien bereits gesetzlich geregelt, und zwar bei Folgebehandlungen aufgrund von Komplikationen bei Schönheitsoperationen, Tattoos oder Piercings.

    Für gesetzliche Regelung im Januar

    Holetschek fordert die Bundestagsparteien auf, die Impfplicht noch im Januar gesetzlich auf den Weg zu bringen. "Wir müssen die allgemeine Impfpflicht zeitnah zum Wirksamwerden der einrichtungsbezogenen Impfpflicht starten", sagte der CSU-Politiker mit Blick auf das Ende der Übergangsfrist am 15. März, bis zu der alle Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtung eine vollständige Impfung nachweisen müssen.

    Holetschek sagte, viele Gesundheits- und Pflegebeschäftigte fühlten sich "durch die nur für sie geltende Impfpflicht stigmatisiert". Sie hätten "das Gefühl, allein für die Impflücken verantwortlich gemacht zu werden". Mit einer allgemeinen Impfpflicht werde für eine Gleichbehandlung gesorgt und verhindert, "dass noch mehr Pflegekräfte ihren Beruf verlassen".

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