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Symbolbild: Eine Tastatur und ein Bildschirm auf dem das Facebook-Logo zu sehen ist

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Mann muss sich wegen Volksverhetzung via Facebook verantworten

Ein 47-Jähriger steht heute vor dem Augsburger Amtsgericht. Er soll unter anderem die türkische Gülen-Bewegung übel beschimpft haben. Und er soll für ihre Anhänger die Todesstrafe gefordert. Von Veronika Scheidl

Über dieses Thema berichtete Regionalnachrichten aus Schwaben.

Der Angeklagte soll über Facebook Kommentare im Zusammenhang mit der Gülen-Bewegung sowie türkischen und kurdischen Untergrundorganisationen veröffentlicht haben - allesamt Bewegungen, die als Gegner des türkischen Präsidenten Erdogan gelten.

Todesstrafe gefordert

Dabei soll er Mitglieder der Gülen-Organisation beleidigt haben und sie unter anderem als "Vaterlandsverräter" und "Fetö-Terroristen" bezeichnet haben. Auch deutlich heftigere Beleidigungen tauchten bei Facebook auf. Für die Anhänger der Untergrundorganisationen PKK und DHKP-C sowie der Gülen-Bewegung forderte er laut Anklage außerdem die Todesstrafe. Wegen seiner Facebook-Kommentare muss er sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung in drei Fällen verantworten.