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Mahnwache gegen Abschiebung einer Nürnberger Psychiaterin | BR24

© Verdi/Rüdiger Löster

Die Teilnehmer bildeten ein großes rotes Herz auf dem Nürnberger Kornmarkt

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    Mahnwache gegen Abschiebung einer Nürnberger Psychiaterin

    150 Menschen haben sich in Nürnberg bei einer Kundgebung gegen die Abschiebung einer Psychiaterin eingesetzt. Die türkisch-stämmige Frau soll ausgewiesen werden. Sie ist Mitglied der türkischen Partei TKP/ML, die als linksextrem gilt.

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    Von
    • Annika Svitil

    Laut Ulli Schneeweiß, Gewerkschaftssekretär von Verdi Mittelfranken, haben sich 150 Menschen vor dem Nürnberger Gewerkschaftshaus zu der Solidaritätskundgebung versammelt. Weil die türkischen Partei TKP/ML, in der die Nürnberger Psychiaterin Banu Büyükavci aktiv ist, vom türkischen Staatsoberhaupt Erdogan als terroristisch erklärt wurde, wird eine Mitgliedschaft gerichtlich verfolgt. Die Frau soll ausgewiesen werden.

    Großes Herz als Menschenkette

    Büyükavci ist Verdi-Funktionärin und arbeitet am Klinikum Nürnberg als Psychiaterin. Dass sich so viele der heutigen Aktion gegen ihre Abschiebung anschließen, hätte Ulli Schneeweiß nicht gedacht. Unter Einhaltung der Corona-Maßnahmen bildeten die Teilnehmer ein großes rotes Herz auf dem Kornmarkt getreu ihrem Motto "Ein Herz für Menschenrechte, ein Herz für Banu".

    In München zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

    Dass die Strafverfolgung von Banu Büyükavci durch eine Vorschrift des Strafgesetzbuches nach Genehmigung des Justizministers auch nach deutschen Recht verfolgt werden kann, sei Verdi zufolge höchst umstritten. Nachdem sie mit ihrem Lebensgefährten, dem Arzt Sinan Aydin, fast drei Jahre in Untersuchungshaft in München saß, folgten vier Jahre Verhandlung am Oberlandesgericht München. Im Juli wurde schließlich das Urteil verkündet: Banu Büyükavci wurde zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

    Gutachter hatte bedenken an Beweismitteln aus der Türkei

    Sie soll keine Gewalttat ausgeübt haben, aber die in der Türkei als linksextrem geltende Partei mit Spendengeldern unterstützt und Propaganda verbreitet haben. Damit sei sie, wie die die anderen insgesamt zehn Angeklagten, für mehrere Anschläge der Partei TKP/ML mitverantwortlich. Bereits während der Verhandlung bestätigte ein Gutachter dem BR jedoch, dass es Bedenken bei der Verwertbarkeit der türkischen Beweismittel gäbe. In seinen Augen sei eine Mitgliedschaft in der Partei keine Gefahr für Deutschland.

    Abschiebung wird aktuell geprüft

    Noch bevor das Urteil von Banu Büyükavci schriftlich vorliegt, stehe nun eine Ausweisung durch die Stadt Nürnberg im Raum, erklärt Verdi. Laut Stadt Nürnberg werde diese aktuell aber noch geprüft. Vor einer Ausweisung müsse die Betroffene noch angehört werden, heißt es aus dem Rathaus. In diesem Stadium befände man sich aktuell.

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