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Lockdown im Einzelhandel: s.Oliver prüft Verfassungsbeschwerde

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    Lockdown im Einzelhandel: s.Oliver prüft Verfassungsbeschwerde

    Während einzelne Bereiche des Einzelhandels geöffnet sind, müssen andere weiter geschlossen bleiben. Deshalb erwägt das Modeunternehmen s.Oliver, Verfassungsbeschwerde einzulegen. Die finale Entscheidung ist aber noch nicht gefallen.

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    Von
    • BR24 Redaktion
    • Pirmin Breninek

    Weil verschiedene Bereiche des Einzelhandels geöffnet sind, andere jedoch weiterhin geschlossen bleiben müssen, erwägt das Rottendorfer Modeunternehmen s.Oliver vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Von einer Sprecherin hieß es allerdings, dass die finale Entscheidung hierzu noch nicht gefallen sei. Demnach will s.Oliver zunächst die Ergebnisse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz abwarten.

    s.Oliver spricht von ungleicher Behandlung

    Das Unternehmen fühlt sich nach eigenen Angaben "massiv ungleich behandelt". Während beispielsweise Supermärkte auch Bekleidung verkaufen dürfen, müssen Modeeinzelhändler ihre Läden weiterhin geschlossen halten. In einer Mitteilung zitiert s.Oliver seinen Vorstandsvorsitzenden Claus-Dietrich Lahrs wie folgt: "Viele Einzelhändler stehen nach fast drei Monaten Lockdown mit dem Rücken zur Wand. Und wenn der Einzelhandel stirbt, stirbt auch die Innenstadt. Das kann nicht im Sinne der Politik sein."

    Lahrs spricht davon, dass der Modeeinzelhandel aus seiner Sicht "willkürlich" geschlossen worden seien. Es seien Hygienekonzepte angewandt worden. Von einer Öffnung unter Hygienemaßnahmen würde "kein erhöhtes Infektionsrisiko" ausgehen.

    Ministerpräsidentenkonferenz soll abgewartet werden

    Seit dem 16. Dezember 2020 sind die Geschäfte von s.Oliver und anderen Modeunternehmen geschlossen. Auf die Frage, was nun beschlossen werden müsste, damit es zu einer Verfassungsbeschwerde komme, hält sich s.Oliver auf Anfrage bedeckt. Darüber wolle man erst im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz entscheiden.

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