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BR24Live: Landtag diskutiert über Corona-Lockerungen

Der Landtag diskutiert heute über die neue Corona-Öffnungsstrategie. Die Opposition hat Lob und Kritik: die Grünen halten die Lockerungen für verfrüht, der AfD gehen sie nicht weit genug, die SPD lobt die Schulöffnungen. Die Debatte ab 12.55 Uhr.

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Von
  • Regina Kirschner

Einzelhandel, private Kontakte, Schulen: Abhängig vom Inzidenzwert soll es ab kommenden Montag in Bayern schrittweise einige Lockerungen bei Corona-Regeln geben. Darüber hat gestern das Bayerische Kabinett entschieden. Heute diskutiert der Landtag darüber. Die Opposition hat für die Öffnungsschritte beides parat: Lob und Kritik.

Das dürfte auch in der Debatte im Bayerischen Landtag deutlich werden. Die Grünen halten die Lockerungen für zu früh, weil es noch nicht genug Schnelltests oder Impfmöglichkeiten gebe. Die AfD hingegen fordert den sofortigen Stopp des Lockdowns, weil der Einzelhandel, die Hotels und die Gastronomie bereits am Boden seien.

BR24 überträgt die Debatte live aus dem Landtag ab 12.55 Uhr.

SPD lobt ausdrücklich Lockerungen an Schulen

Die SPD weist auf fehlende Perspektiven für die Tourismusbranche hin. Schließlich werde die Hotellerie völlig im Unklaren gelassen, wann und zu welchen Bedingungen sie wieder öffnen könne. Gleichzeitig lobt die SPD ausdrücklich die Lockerungen an den Schulen. Auch FDP-Fraktionschef Martin Hagen sagte, er sei positiv überrascht, dass für alle Jahrgangsstufen nun der Wechselunterricht wieder ermöglicht werde. Er hätte sich allerdings erhofft, dass Restaurants und Gaststätten sofort öffnen dürfen.

Doch warum gibt es trotz leicht steigender Inzidenzwerte überhaupt Lockerungen? Das wird Ministerpräsident Markus Söder in seiner Regierungserklärung begründen. Für ihn ist die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit ausschlaggebend. "Ungeduld darf nicht zur Gefährdungslage werden", so Söder. Deswegen würden Öffnungsschritte an Inzidenzwerte und nicht an ein Datum gekoppelt. Und deswegen gebe es eine Notbremse. Denn bei einem Inzidenzwert über 100 gelten in einem Landkreis oder einer Stadt wieder die jetzigen Regeln des Lockdowns.

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