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Liveticker: Barley kritisiert Schönwetter-Europäer | BR24

© Daniel Karmann/dpa

Politischer Aschermittwoch

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Liveticker: Barley kritisiert Schönwetter-Europäer

Beim politischen Aschermittwoch in Niederbayern liefern sich die Parteien ein verbales Fernduell. Die deftigsten Sprüche und wichtigsten Aussagen hier in unserem Ticker zum Nachlesen.

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13.15 Uhr: AfD-Politiker spottet über Debatte über AKK-Rede

Der AfD-Politiker Andreas Kalbitz nennt die Diskussion über die Fastnachtsrede von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, in der es unter anderem um das dritte Geschlecht gegangen war, eine "gesinnungsfaschistische Hysterie". Er spricht von "Gender-Gaga" und "Minderheiten-Fetischismus".

12.59 Uhr: Söder: Flüchtlingsstreit der Union endgültig beendet

CSU-Chef Markus Söder hält den Flüchtlingsstreit von CDU und CSU nach dem Wechsel an den Spitzen beider Parteien für endgültig erledigt. Die beiden Schwesterparteien hätten ein neues Kapitel aufgeschlagen. "Annegret Kramp-Karrenbauer und ich können eines versprechen: Mit uns wird sich 2015 und der ganze Streit danach nicht wiederholen."

12.54 Uhr: Barley kritisiert Schönwetter-Europäer und plumpe Witze

Die SPD-Spitzenpolitikerin Katarina Barley warf der CSU Versagen im Umgang mit der nationalkonservativen ungarischen Partei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban vor: "Wer Viktor Orban so lange so hofiert hat, wie das die CSU getan hat, ihn immer wieder auf ihre Parteitage eingeladen hat, so jemand will kein funktionierendes Europa, das auf einem solidarischen Geben und Nehmen beruht."

12.34 Uhr: Kalbitz (AfD) keilt gegen SPD

Der brandenburgische Landesvorsitzende sagt in Osterhofen unter Anspielung der sozialdemokratischen Wahlergebnisse: "Niederbayern ist mein sozialdemokratisches Vorzeigemodell". - "Wir sind der Defibrillator dieser entmerkelten Demokratur", sagte Kalbitz provozierend.

12.41 Uhr Baerbock vs. Habeck

Annalena Baerbock stichelt nicht nur gegen die Konkurrenz - sondern auch gegen ihren Co-Vorsitzenden Robert Habeck. „Ob man von Bühnen springt oder von Twitter“, man müsse richtig springen, sagt Baerbock. Habeck hatte den Erfolg der Grünen bei der bayerischen Landtagswahl im vergangenen Jahr mit Stagediving gefeiert und sich nach missglückten Äußerungen von Twitter verabschiedet.

12.39 Uhr: Die Freien Wähler in der Zusammenfassung

900 Besucher sind vor allem wegen stellvertretendem Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger gekommen. Der lobte Markus Söder, nicht mit den Grünen zu regieren. Gegen die CSU als Koalitionspartner wollte Aiwanger nicht schießen, Seitenhiebe gab es für andere Parteien: "Rot, Grün - ihr habt in den vergangenen Jahrzehnten nicht so viel bewegt in Bayern, wie wir in wenigen Monaten."

Die Freien Wähler seien ökologischer als die Grünen und sozialer als die SPD, so Aiwanger. Unter dem Motto "Anpacken für Bayern" forderte Aiwanger nach dem Volksbegehren "Artenvielfalt" einen finanziellen Schutz für Landwirte. Die Freien Wähler seien das Rückgrat des ländlichen Raums - der mache Bayern aus.

Zum Thema Europa schoss Aiwanger gegen die Kanzlerin: "Diesen Bexit hat die Kanzlerin mitverantwortet. Wir müssen Europa zusammenhalten und die Befindlichkeiten anderer ernst nehmen, ein faires und dezentrales/regionales Europa einfordern, wo Regionen wieder mehr zu sagen haben. Wir müssen wieder stark werden in Brüssel. Deutschland beaucht die Freien Wähler auch im Bundestag.", sagte Aiwanger .

12.37 Uhr: Die Rede von Klaus Ernst (Die Linke) in der Zusmmenfassung

Der ehemalige Parteichef Klaus Ernst, der kurzfristig für den erkrankten Hauptredner Gregor Gysi eingesprungen war, sprach in seiner Rede vor allem über die Außenpolitik. Ernst warnte vor einem Wettrüsten. Statt Investitionen in Waffen sollte das Geld lieber für soziale Zwecke verwendet werden. Trumps Strafzölle kritisierte der Ex-Parteichef. Deutsche Autos seien keine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA, viel gefährlicher sei der viele Zucker in amerikanischer Cola. Außerdem sprach Ernst über die Wohnungsnot in Städten. Um die Situation hier zu verbessern, müssten auch Enteignungen möglich sein, forderte Klaus Ernst.

12.30 Uhr: Ausschnitte aus den Reden von Schulze und Barley

Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze und Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) haben beim politischen Aschermittwoch die Union scharf attackiert. Hier Ausschnitte im Video:

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Politischer Aschermittwoch der Grünen

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Ganz im Zeichen der Europawahl steht die SPD beim politischen Aschermittwoch. Europawahl-Spitzenkandidatin Katarina Barley zieht gegen Annegret Kramp-Karrenbauer her. EU-Parlamentarierin Maria Noichl bezeichnet Manfred Weber als Schlappschwanz.

12.15: Beer fordert Kohnen-Rücktritt

FDP-Generalsekretärin und -Europa-Spitzenkandidatin Nicola Beer hat in ihrer Rede den Rücktritt von Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen gefordert: "Wer die Hälfte seiner Wähler verliert und die SPD auf unter zehn Prozent führt, sollte zurücktreten und den Weg für andere frei machen." Die SPD wisse nicht, was sie wolle und probe deshalb die Rolle rückwärts in den alten Sozialismus. Kritik übte sie auch an der Großen Koalition: Diese regiere nicht, sondern simuliere nur.

12.15 Uhr: Weber in Bild und Ton

Ein Ausschnitt aus der Rede von CSU-Vize Weber in Passau:

© BR

Sollte Manfred Weber Kommissionspräsident der Europäischen Union werden, wird die Türkei kein Mitglied der EU.

12.05 Uhr: Aiwanger fordert: Freie Wähler nach Berlin

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat erneut die bundespolitischen Ambitionen seiner Partei hervorgehoben: "Es wäre für das ganze Land besser, die Freien Wähler säßen im Bundestag und könnten eine bürgerliche Koalition ermöglichen. Freie Wähler nach Berlin, das muss der nächste Schritt sein."

12.05 Uhr: Ein Ausschnitt aus der Rede von Hubert Aiwanger (Freie Wähler)

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Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger wettert beim Politischen Aschermittwoch gegen flugreisende Grüne, die Kanzlerin und will das Handwerk stärken.

12.00 Uhr: FDP-Generalsekretärin Beer warnt vor Verbotsrepublik

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer greift in ihrer Aschermittwochsrede in Dingolfing die Grünen an. Nichts gegen den Klimaschutz, aber Politik dürfe nicht durch "Öko-Theologie" ersetzt werden. "Wir wollen nicht in einer grünen Verbotsrepublik leben." Deutschland reguliere sich unter diesem "grünen Diktat" zu Tode.

11.45 Uhr Söder warnt vor Linksruck

CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Linksruck in Deutschland. "Links ist immer falsch gewesen - für Arbeitsplätze und Konjunktur", betonte der bayerische Ministerpräsident in Passau. Selbst wenn das Wetter schlecht sei, sage der Sozialdemokrat, dass dagegen die Steuern erhöht werden müssten.

11.45 Uhr: CSU-Chef Söder erteilt Schwarz-Grün eine Absage

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer Zusammenarbeit mit den Grünen eine klare Absage erteilt. "Solange die Grünen in Berlin sogar die Rücknahme in sichere Herkunftsstaaten blockieren, kann ich mir die Zusammenarbeit mit diesen Leuten nicht vorstellen", rief der CSU-Chef unter dem Jubel seiner Anhänger beim politischen Aschermittwoch in Passau. "Und dabei bleibt es."

11.40 Uhr: FDP-Landeschef kritisiert GroKo

Der bayerische FDP-Landeschef Daniel Föst kritisiert in seiner Rede das "Theater in Berlin". Das, was die Große Koalition noch zusammenhalte, sei die Bitte an die SPD: "Bitte verlasst uns nicht." Nach der Europawahl werde die SPD sowieso hinschmeißen.

11.40 Uhr: Aiwanger will Handwerk stärken

Bayerns Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will Handwerk und Mittelstand stärken und fordert mehr Praxisbezug in der Bildung: "In Bayern soll niemand das Abitur bekommen, wenn er keinen Nagel in die Wand schlagen kann", sagte er beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Deggendorf. Zudem will Aiwanger wieder mehr in Bayern produzieren lassen. Dazu will er den Freistaat zum Weltmarktführer in der Robotik machen: "Wir brauchen Roboter, wo andere billige Menschen beschäftigen."

11.35 Uhr: AfD-Kandidat Zimniok kritisiert Politik und Medien

Der bayerische AfD-Europakandidat Bernhard Zimniok betont in Osterhofen: "Merkelland ist abgebrannt, durch gewissenlose und verblendete Politiker, unterstützt von unterwürfigen Medien. Deutschland ist zu einer einzigen Lachnummer verkommen."

11.30 Uhr: Söder ruft gemäßigte AfD-Mitglieder zum Parteiaustritt auf

CSU-Chef Markus Söder hat die Mitglieder der AfD zum Austritt aus der Partei aufgerufen. "Kehrt zurück und lasst die Nazis alleine in der AfD. Es ist Zeit für einen Richtungswechsel", sagte der bayerische Ministerpräsident beim politischen Aschermittwoch in Passau. Die AfD sei keine Partei der vereinsamten Konservativen, insbesondere der Flügel um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke sei klar auf dem Weg ins Rechtsextreme.

11.30 Uhr: Ausschnitt aus der Rede von Markus (CSU)

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Markus Söder hat in seiner Rede dazu aufgerufen, der AfD den Rücken zu kehren.

11.30 Uhr: Barley lobt Volksbegehren zum Artenschutz

Bundesjustizministerin und SPD-Europa-Spitzenkandidatein Katarina Barley lobt das bayerische Volksbegehren zum Artenschutz: Sie sei tief beeindruckt, betont sie in Vilshofen.

11.20 Uhr: Aiwanger greift Grüne an

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger attackiert die Grünen: "Wer am Wochenende um die Welt fliegt, um Urlaub zu machen, der soll nicht am Montag heimkommen und den Leuten das Autofahren verbieten."

11.15 Uhr: Weber droht Trump

Der konservative Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat US-Präsident Donald Trump mit spürbarem Gegenwind gedroht für den Fall, dass dieser tatsächlich Strafzölle auf deutsche Fahrzeuge einführe. "Wenn Amerika gegenüber Europa einen Handelskrieg beginnt und Autozölle gegenüber unseren niederbayerischen Produkten aktiviert, dann werden wir darauf antworten müssen", betonte er in Passau. "Wir lassen uns als Europäer nicht erpressen."

11.15 Uhr: Kohnen fordert Verteilungsgerechtigkeit

SPD-Landeschefin Natascha Kohnen rückt in Vilshofen soziale Themen in den Vordergrund: Sie fordert die Vermögenssteuer, Verteilungsgerechtigkeit und betont das Recht auf Bildung.

11.10 Uhr: Aschermittwoch der CSU auch auf Englisch

Angesichts der anstehenden Europawahl übersetzt die CSU ihren politischen Aschermittwoch erstmals simultan ins Englische. Rund 40 internationale Medien und insgesamt mehr als 200 Journalisten waren nach Passau gereist. Grund ist die Rede des CSU-Vizevorsitzenden Manfred Weber, der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei ist und auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten hofft.

11.10 Uhr: AfD-Landeschef Sichert grenzt sich von anderen Parteien ab

Nach Meinung des bayerischen AfD-Landeschef Martin Sichert ist die AfD die einzige Partei der Freiheit in Deutschland. "All die anderen Parteien sind für europäische Bevormundung statt Souveränität", betonte er. "All die anderen Parteien, sie sind die Feinde der Freiheit."

11.05 Uhr: Weber will Beitrittsgespräche der EU mit Türkei beenden

CSU-Vize Manfred Weber stellt klar: Sollte er EU-Kommissionspräsident werden, würden die Beitrittsgespräche der EU mit der Türkei beendet.

10.55 Uhr: AfD-Europakandidat Reil attackiert SPD

Guido Reil, Kandidat der AfD für die Europawahl, greift die SPD an: "Keine andere Partei hat die Arbeiter und die kleinen Leute so verraten wie die SPD."

10.55 Uhr: Grünen-Fraktionschefin fordert Kampf gegen Hass

Die Grünen Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katharina Schulze, ruft zum Kampf gegen Hass und Hetze auf - vor allem, da jetzt eine "rechtsextreme Partei" im Landtag sitze: "Ich möchte diese Verrohung nicht."

10.45 Uhr: Freie-Wähler-Politikerin Stolz spricht über Bildungspolitik

Kultusstaatssekretärin Anna Stolz (Freie Wähler) hält in Deggendorf eine kämpferische Rede zur Digitalisierung der Schulen und zur Bildungspolitik der Staatsregierung: "Nicht nur die Kirche, auch die Schule muss im Dorf bleiben!"

10.45 Uhr: SPD-Politikern Noichl scherzt über Strauß

Die bayerische SPD-Europa-Spitzenkandidatin Maria Noichl erinnert sich mit Schrecken an die Auftritte von Strauß beim politischen Aschermittwoch: "Ich musste als Kind immer den politischen Aschermittwoch mit Strauß anschauen. Wer als Kind oft Strauß gehört hat, kann nur die SPD wählen!"

10.45: Weber schwört CSU auf Europawahlkampf ein

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, schwört die CSU auf den Europawahlkampf ein. "Ich will, ich kann und ich werde Kommissionspräsident werden mit Eurer Unterstützung."

10.40 Uhr: AfD-Abgeordneter Protschka attackiert Grüne und SPD

Die AfD hat gleich sieben Redner angekündigt. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka nimmt Grüne und SPD aufs Korn: "Grün wählen muss man sich leisten können, SPD wählen kann man sich sparen."

10.30 Uhr: Grüne spotten über CSU

Die bayerische Europa-Spitzenkandidatin der Grünen, Henrike Hahn, stichelt gegen die CSU: "Liebe Frauen bei der Männerpartei CSU, solidarische, feministische Grüße – wir haben bei uns noch ein paar Plätze frei." Kurz darauf spottet sie: "In Bayern erleben wir gerade was Amüsantes. Die CSU ergrünt, ohne zu erröten. Ganz plötzlich wird die CSU zur Umwelt- und Klimapartei. Eher werden alle Muslima zu katholischen Pfarrerinnen."

10.20 Uhr: Scheuer erinnert an Strauß

Niederbayerns CSU-Chef Andreas Scheuer erinnert in seiner Begrüßung an Franz Josef Strauß: "Der politische Aschermittwoch ist durch Strauß geprägt." Der politische Aschermittwoch sei keine Verlängerung von Fasching, sondern ein Tag, an dem Politik für Politikbegeisterte gemacht werde.

10:08 Uhr: Genesungswünsche bei den Grünen an Hagl

Der Grünen-Landesvorsitzende Eike Hallitzky eröffnet den politischen Aschermittwoch der Grünen in Landshut mit Genesungswünschen an seine Kollegin Sigi Hagl, die mit Grippe im Bett liegt: "Liebe Sigi, du bist eine großartige Landesvorsitzende. Landshut und Bayern brauchen dich."

10.07 Uhr: Söder und Weber ziehen gemeinsam ein

Die CSU-Kundgebung in der Dreiländerhalle in Passau beginnt mit dem feierlichen Einmarsch von Parteichef Markus Söder und dem Spitzenkandidaten der Union für die Europawahl, Manfred Weber. Dazu ist der Defiliermarsch zu hören.

10.05 Uhr: Auch Grünen-Landeschefin Sigi Hagl krank

Nach dem Präsidenten der Europäischen Linken, Gregor Gysi, musste auch die Grünen-Landesvorsitzende Sigi Hagl ihre Rede beim politischen Aschermittwoch wegen Krankheit absagen.

9.50 Uhr: Das große Vorbild Strauß

Das große Vorbild, an dem sich alle Redner am politischen Aschermittwoch messen lassen müssen, ist nach wie vor Franz Josef Strauß. Noch heute ist er bei der Aschermittwochskundgebung der CSU präsent - zumindest auf Fotos und mit einer Figur auf einer Bierbank. Rückblicke auf 100 Jahre Aschermittwoch kommen ohnehin nicht ohne Strauß aus. Auch in ihren Reden nehmen CSU-Politiker gern auf Strauß Bezug. Schon in seiner Jugend sei die "Nibelungenhalle mit Franz Josef Strauß das große politische Highlight" für ihn gewesen, betonte Markus Söder im vergangenen Jahr in seiner Rede.

9.10 Uhr: Gysi in Passau nicht dabei

Wegen Krankheit muss der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, auf seine Rede beim politischen Aschermittwoch seiner Partei verzichten. Hauptredner an Bord der MS Linz ist stattdessen der ehemalige Bundesparteichef Klaus Ernst .

8.50 Uhr: Weber verspricht Klartext

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, CSU-Vize Manfred Weber, will beim politischen Aschermittwoch in Passau den Spagat zwischen flotten Sprüchen und ernsten Themen hinbekommen. "Wir haben den Brexit, wir haben Trump, wir haben Putin. Wir haben viele große Herausforderungen", sagte er der radioWelt am Morgen auf Bayern 2. "Deswegen werden wir heute beides schaffen: Einerseits Klartext zu reden, das gehört zum Aschermittwoch, aber auch ernste Politik zu machen und über die Themen zu reden, auf die es ankommt."

8.45 Uhr: Söder greift in Interview die AfD an

Schon vor seinem Auftritt in Passau hat CSU-Chef Markus Söder die AfD angegriffen. "Die EU wird von Populisten und Nationalisten bedroht", sagte er der "Passauer Neuen Presse" und dem "Donaukurier". Der AfD warf der bayerische Ministerpräsident vor, den Austritt Deutschlands aus der EU zu fordern. Das Verhalten vieler AfD-Funktionäre zeige zudem, "dass sie auf dem Weg zu einer verfassungswidrigen Organisation sind".

8.40 Uhr: Prominente Bundespolitiker erwartet

Im Fokus der Aschermittwochskundegebungen steht heute vor allem die Europawahl Ende Mai. Daher werden neben den Landesvorsitzenden mehrere Europa-Spitzenkandidaten in Niederbayern sprechen: der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), AfD-Bundeschef Jörg Meuthen, die Freie-Wähler-Europaabgeordnete Ulrike Müller, Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Prominentester Gast bei den Grünen ist dagegen die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock.

8.35 Uhr: Spannung vor Beginn der Kundgebungen

Die ersten Parteien haben mit dem Einlass zum politischen Aschermittwoch begonnen. Die Kundgebungen von CSU, Grünen, AfD, Freien Wähler und SPD starten um 10.00 Uhr, bei den Linken geht es schon um 9.00 Uhr los, bei FDP und Bayernpartei um 11.00 Uhr, bei der ÖDP erst um 12.00 Uhr. Hier ein Überblick über die Veranstaltungsorte:

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Die Veranstaltungsorte im Überblick

8.30 Uhr: Ein rundes Jubiläum

In diesem Jahr wird der politische Aschermittwoch 100 Jahre alt: 1919 hatte der bayerische Bauernbund anlässlich des Viehmarkts im niederbayerischen Vilshofen erstmals zu einer Kundgebung geladen - das Politspektakel war geboren. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der politische Aschermittwoch von der Bayernpartei wiederbelebt, bevor die CSU und auch alle anderen Parteien folgten.

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