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Artenschutz: Runder Tisch erreicht weitreichende Verständigung | BR24

© pa/dpa/Matthias Balk

Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder

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    Artenschutz: Runder Tisch erreicht weitreichende Verständigung

    Der Runde Tisch zur Artenvielfalt hat die meisten Streitpunkte zwischen den Initiatoren des Volksbegehrens und Vertretern des Bauernverbands ausräumen können. Das konstatierte der Moderator des Runden Tisches Glück heute im Landtag.

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    Die Fachgruppen des runden Tisches Artenvielfalt haben zum vorerst letzten Mal im Landtag getagt. Im Anschluss an das Treffen informierte der Moderator des runden Tischs, der CSU-Politiker Alois Glück, zusammen mit den Initiatoren des Volksbegehrens sowie Vertretern der Landwirte über die erarbeiteten Vorschläge.

    "Entgiftung der Konstelation"

    Die Sitzungen der Arbeitsgruppen hätten zu einer weitreichenden Verständigung zwischen den Initiatoren des Volksbegehrens und Vertretern des Bauernverbands geführt, so Glück. Die Teilnehmer beider Seiten dankten ihm für die Moderation. Wörtlich sprach Glück von einer "Entgiftung der Konstellation".

    Die ödp-Politikerin Agnes Becker, eine Mitinitiatorin des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" sagte, von den strittigen Punkten sei nicht mehr viel übrig. Bauernverbandspräsident Walter Heidl sagte, es müssten nur noch einige Details geklärt werden.

    Gesetz soll noch vor der Sommerpause kommen

    Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte vergangene Woche angekündigt, die Koalition aus CSU und Freien Wählern werde den Gesetzentwurf des Volksbegehrens unverändert annehmen und ihn durch ein Begleitgesetz präzisieren und ergänzen. Dabei sollen die Ergebnisse des runden Tischs einfließen. Am Dienstag präsentierte das Kabinett bereits Eckpunkte des geplanten Umwelt- und Artenschutzpakets. Vorgesehen ist, dass der Landtag am 8. Mai über beide Gesetze in erster Lesung berät. Geht es nach der Staatsregierung, soll das Gesamtpaket noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

    Runder Tisch als Antwort auf Volksbegehren Artenvielfalt

    Am 20. Februar waren erstmals 30 Vertreter der Staatsregierung, Umweltaktivisten und weitere Verbandsvertreter zum runden Tisch Artenschutz unter der Leitung von Ex-Landtagspräsident Glück zusammengekommen. Ministerpräsident Söder hatte den Runden Tisch einberufen, als Reaktion auf den großen Erfolg des Volksbegehrens Artenvielfalt, das fast 1,75 Millionen im Freistaat mit ihrer Unterschrift unterstützt hatten.