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Leibesvisitationen: Straubinger Häftling bekommt Schadensersatz | BR24

© pa/dpa/Armin Weigel

Ein Gang in der Justizvollzugsanstalt Straubing

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    Leibesvisitationen: Straubinger Häftling bekommt Schadensersatz

    Ein Häftling aus der JVA Straubing hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einen Schadensersatz in Höhe von 12.000 Euro erstritten. Er hatte wegen wiederholter Leibesvisitationen geklagt - laut Gericht eine Erniedrigung.

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    • BR24 Redaktion

    Ein Inhaftierter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Straubing hat wegen wiederholter Leibesvisitationen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einen Schadensersatz von 12.000 Euro erstritten. Die Prozeduren, bei denen sich der Gefangene ohne konkreten Anlass ausziehen musste und rektal durchsucht wurde, verstießen gegen das Verbot erniedrigender Behandlung, urteilte das Gericht mit Sitz in Straßburg.

    Schadensersatz wegen Leibesvisitationen

    In der JVA Straubing habe vor oder nach Besuchen ausnahmslos je einer unter fünf Häftlingen eine Leibesvisitation über sich ergehen lassen müssen. 2016 verurteilte das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Vorgehen unter bestimmten Umständen als verfassungswidrig.

    Der Häftling erhielt zwar vor verschiedenen deutschen Gerichten wegen eines Teils der von ihm erduldeten Leibesvisitationen Recht, erklärte der EGMR weiter. Als er jedoch Unterstützung für Verfahren wegen Schadensersatzes beantragte, sei ihm dies mit dem Argument verweigert worden, dass die Feststellung des Unrechts Schadensersatz überflüssig mache. Damit sei das Recht des Mannes auf wirksamen Rechtsbehelf verletzt worden.

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