Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Landtag stimmt über Bayerns neuen Artenschutz ab | BR24

© BR

Der Bayerische Landtag will heute über ein Gesetzes-Paket zum Schutz der Artenvielfalt abstimmen. Mehr Ökolandbau und Biotopvernetzung soll Insekten und Bienen wieder mehr Lebensraum geben.

2
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Landtag stimmt über Bayerns neuen Artenschutz ab

Der Bayerische Landtag will heute über ein Gesetzes-Paket zum Schutz der Artenvielfalt abstimmen. Mehr Ökolandbau und Biotopvernetzung soll Insekten und Bienen wieder mehr Lebensraum geben.

2
Per Mail sharen
Teilen

Das "Volksbegehren Artenvielfalt - Rettet die Bienen" wird Bayerns Landschaft und Landwirtschaft verändern: bis zu 30 Prozent Ökolandbau in elf Jahren, ein Biotopverbund von blühenden Wiesen und Uferrandstreifen, Wiesen werden zum Schutz brütender Vögel später gemäht und gewalzt. Außerdem werden artenreiche Wiesen und Streuobstwiesen als eigene Biotop-Kategorien erfasst.

Das erfolgreichste Volksbegehren in der Geschichte des Freistaates

Mit einer Zustimmung von 18,3 Prozent der Wahlberechtigten im Februar ist es das erfolgreichste Volksbegehren in der Geschichte des Freistaates. Im Frühjahr hatten das Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen" 1,7 Millionen Wahlberechtigte unterschrieben, das waren fast doppelt so viele wie nötig.

© BR24

Heute berät der Landtag über das Artenschutz-Paket der Staatsregierung. Sie hatte nach der Annahme des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" angekündigt, Landwirte und Naturschützer zu versöhnen. Ist das gelungen?

CSU-Ministerpräsident Söder wollte Annahme des Volksbegehrens

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reagierte zunächst mit einem Runden Tisch für Bauern und Umweltaktivisten. Anfang April erteilte er der Variante, einen eigenen Gesetzentwurf seiner Freie Wähler–CSU-Regierung bei einem Volksentscheid gegen die Version der Naturschützer zu stellen, eine Absage.

Zusammen mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger, Freie Wähler, verkündete er die Annahme des Gesetzestextes des "Volksbegehrens". Das nötige Begleitgesetz solle "versöhnen" und sogar noch über die Ziele des Volksbegehrens hinausgehen, so Söder. Landwirte sollen Ausgleichszahlungen für ihre Umweltleistungen erhalten.

Verwässerung beim Artenschutz kritisiert

Seit Mai haben die Regierungsparteien CSU und Freie Wähler das Begleitgesetz zum Artenschutz und einen Entschließungsantrag zur Biotopkartierung durch die zuständigen Landtagsausschüsse gebracht. Unter anderem wegen eines von CSU und Freien Wählern geforderten kostenlosen Schlichtungsverfahrens bei der Biotopkartierung kritisieren Umweltverbände und Opposition aber eine Verwässerung der Artenschutzziele. Das Gesetzespaket Artenschutz kann jedoch heute mit einfacher Mehrheit von den Regierungsparteien im Bayerischen Landtag beschlossen werden.