BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Landtag lehnt Petition für Abschiebestopp eines Iraners ab | BR24

© dpa/pa/Matthias Balk
Bildrechte: dpa/pa/Matthias Balk

Münchner Flughafen im Winter - von hier starten immer wieder Abschiebeflüge mit abgelehnten Asylbewerbern

3
Per Mail sharen

    Landtag lehnt Petition für Abschiebestopp eines Iraners ab

    Droht dem Iraner Ebrahim J. in seiner Heimat Verfolgung? Weil die Türkei dies beim Zwischenstopp seines Abschiebeflugs so sah, wurde die Aktion abgebrochen. Doch seine Petition, weitere Abschiebeversuche zu stoppen, hat der Landtag nun abgelehnt.

    3
    Per Mail sharen
    Von
    • Lisa Weiß

    Der Iraner Ebrahim J. darf wieder abgeschoben werden. Seine Petition dagegen ist vom zuständigen Ausschuss im Bayerischen Landtag abgelehnt worden. Nur die Grünen wollten die Petition berücksichtigen, die anderen Fraktionen waren dagegen.

    Abschiebung endete in Istanbul

    Der Fall des Iraners mit kurdischen Wurzeln hatte Schlagzeilen gemacht, denn deutsche Behörden hatten vor kurzem versucht, Ebrahim J. in den Iran abzuschieben. Während eines Zwischenstopps in Istanbul verweigerten türkische Beamte den Weiterflug in den Iran, weil sie nicht ausschließen konnten, dass Ebrahim J. dort verfolgt werde. Die Abschiebung wurde abgebrochen, Ebrahim J. kam zurück nach Bayern.

    Grüne fordern Abschiebestopp

    Weitere Abschiebeversuche sollten wegen der Bedrohung im Iran ausgesetzt werden, forderte Cemal Bozoğlu von den Grünen. Außerdem stehe bei Ebrahim J. eine Eheschließung bevor. Für Bozoğlu handelt es sich um eine Gewissensentscheidung, er könne nicht sicher sein, dass Ebrahim J. bei einer Abschiebung nichts passiere.

    Für CSU zählt Einschätzung deutscher Gerichte

    Karl Straub von der CSU sagte, ihn wundere es, dass türkische Beamte in wenigen Stunden herausgefunden hätten, dass Ebrahim J. bedroht sei, während deutsche Behörden und Gerichte in mehreren Verfahren zu einem anderen Ergebnis gekommen seien. Ebrahim J. habe bei Anhörungen keine schlüssige, nachvollziehbare Geschichte vorgetragen, er sei in Deutschland nicht perfekt integriert. Außerdem sei der Petitionsausschuss des Bundestags der richtige Ort für diese Petition.

    Iraner lebte zehn Jahre in der Oberpfalz

    Ob eine solche Petition im Bundestag vor einem erneuten Abschiebeversuch behandelt wird, ist unklar. Derzeit läuft außerdem ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Regensburg, um die Abschiebung von Ebrahim J. zu verhindern. Der Iraner befindet sich derzeit im Abschiebegefängnis in Eichstätt. Er hatte zuvor rund zehn Jahre in der Oberpfalz gelebt.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!