Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Landtag berät über Doppelhaushalt der Koalitions-Regierung | BR24

© BR

Gestern behandelte der Bayerische Landtag die Haushaltsentwürfe des Innen- , Justiz- und Kultusministeriums. Über die großen Linien des rund 125 Milliarden Rekord-Haushaltsentwurfs wird aber heute debattiert: Es geht um den Etat der Staatskanzlei.

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Landtag berät über Doppelhaushalt der Koalitions-Regierung

Gestern behandelte der Bayerische Landtag die Haushaltsentwürfe des Innen- , Justiz- und Kultusministeriums. Über die großen Linien des rund 125 Milliarden Rekord-Haushaltsentwurfs wird aber heute debattiert: Es geht um den Etat der Staatskanzlei.

Per Mail sharen
Teilen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der gestern als CSU-Chef in Berlin zu tun hatte, wird heute selbst seinen Politikentwurf vorstellen. Obwohl die Wahlgeschenke Familiengeld, Pflegegeld und Kita-Zuschüsse jährlich rund 1,5 Milliarden Euro extra kosten und 3,6 Milliarden Euro aus den Rücklagen genommen werden, hält sein Stellvertreter Hubert Aiwanger von den Freien Wählern alles für finanzierbar. Schließlich stiegen am starken Wirtschaftsstandort Bayern die Steuereinnahmen weiter und es herrsche Vollbeschäftigung mit unter drei Prozent Arbeitslosigkeit. Aiwanger sieht deshalb keinen Grund zur Schwarzmalerei.

Grüne würden das Geld anders ausgeben

Für Oppositionsführer Ludwig Hartmann, Fraktions-Chef der Grünen, geben CSU und Freie Wähler das viele Geld jedoch für die falschen Dinge aus. Es fehle die große Linie, so Hartmann, und vieles bleibe auf der Strecke, wie Klimaschutz, Chancengerechtigkeit und eine Mobilitätsgarantie. Die Grünen fordern für den Umstieg vom Auto landesweit Busse und Bahnen im Stundentakt von 5.00 Uhr früh bis Mitternacht.

Sendung

BAYERN 1 am Vormittag

Von
  • Arne Wilsdorff
Schlagwörter