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Landsberg und Ex-OB Lehmann einigen sich in Derivate-Affäre | BR24

© Julia Müller/BR

Landsberg am Lech im Winter

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    Landsberg und Ex-OB Lehmann einigen sich in Derivate-Affäre

    Der Landsberger Stadtrat hat einem Vergleich mit Ex-Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) in der sogenannten Derivate-Affäre zugestimmt. Die Streitparteien einigten sich darauf, dass die Stadt Lehmann hohe Anwaltskosten zurückerstattet.

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    Im Streit um die Zahlung von Anwaltskosten zwischen dem ehemaligen Landsberger OB Lehmann und der Stadt Landsberg gibt es einen Vergleich. Hintergrund ist die sogenannte Derivate-Affäre.

    Lehmann bekommt Anwaltskosten erstattet

    Die Einigung über eine Erstattung von Anwaltskosten für Lehmann durch die Stadt Landsberg wurde am Dienstag vor dem Münchner Verwaltungsgericht ausgehandelt. Die beiden Parteien einigten sich darauf, dass die Stadt Lehmann die Anwaltskosten für den erstinstanzlichen Prozess vor dem Landgericht München I gegen die Münchner Bank Hauck & Aufhäuser erstattet.

    Bemessen an einem Streitwert von rund 6,9 Millionen Euro sind das knapp 70.000 Euro. Auch für das zweitinstanzliche Verfahren vor dem Oberlandesgericht München soll Landsberg Lehmann laut dem Vergleich die Anwaltskosten erstatten. Der Streitwert wurde hier auf 2,5 Millionen Euro gedeckelt, die genaue Anwaltsrechnung liegt noch nicht vor.

    Klage wegen riskanter Finanzgeschäfte

    Vor mehr als einem Jahrzehnt hatte Lehmann als OB hochriskante, sogenannte Doppel-Swap-Geschäfte des damaligen Stadtkämmerers zu verantworten. Diese sollten Zinsrisiken abfedern, entpuppten sich jedoch schnell als Fehlspekulation und verursachten der Stadt einen Millionenschaden. Die Prozesse vor dem Landgericht und Oberlandesgericht München gegen Hauck & Aufhäuser, welche die Stadt bei den Geschäften beraten hatte, hat Landsberg verloren. Lehmann hatte sich den Klagen gegen die Bank auf Bitten der Stadt angeschlossen.

    Der jeweilige Streitwert und damit die Anwaltskosten, deren Erstattung Landsberg Lehmann im Vorfeld zugesagt hatte, sind aber deutlich höher ausgefallen, als zunächst abzusehen war. Lehmann, der 2012 nach dem Bekanntwerden der Millionenverluste deutlich abgewählt worden war, kann dem Vergleich innerhalb einer Woche noch widersprechen.