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Landgericht München: Niederlage für Fahrdienstvermittler Uber | BR24

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Seit einem Vierteljahr ist der Fahrdienstvermittler Uber in Bayern auch auf dem Land unterwegs. In Kirchheim soll die Pilotphase jetzt in die Verlängerung gehen. In München muss Uber derweil vor Gericht eine Niederlage einstecken.

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Landgericht München: Niederlage für Fahrdienstvermittler Uber

Seit einem Vierteljahr ist der Fahrdienstvermittler Uber in Bayern auch auf dem Land unterwegs. In Kirchheim und Umgebung soll die Pilotphase jetzt in die Verlängerung gehen. In München muss Uber gleichzeitig vor Gericht eine Niederlage einstecken.

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Uber arbeitet mit Mietwagenunternehmen zusammen. Kunden können sich per App ein Auto rufen lassen. Professionelle Fahrer bringen sie dann von A nach B.

In den vergangenen vier Monaten war Uber auf dem Land rund um München unterwegs. So seien in und um Kirchheim bei München rund 3.000 Fahrten gebucht worden. Uber wertet das als Erfolg. Menschen in ländlichen Gebieten suchen Alternativen zum eigenen Auto, so der Uber Deutschland-Chef. Jetzt geht das Projekt in Verlängerung – um ein halbes Jahr.

Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl freut sich über die Entscheidung. Als nächstes wolle man das Angebot für ältere Menschen zugänglicher machen – und regionale Taxiunternehmen stärker mit einbeziehen.

Justiz-Niederlage zur "Rückkehrpflicht"

Doch am Landgericht München muss Uber derweil eine Niederlage einstecken. Die Kammer verbietet bestimmte Uber-Dienste im Stadtgebiet Münchens. Das Urteil wirke sich aber nicht auf den Betrieb von Uber aus. Man habe das Modell inzwischen komplett umgestellt, so ein Uber-Sprecher.

Streitpunkt hier war die sogenannte Rückkehrpflicht. Nach gültigem Recht müssen die Mietwagen nach einem Auftrag zu ihrem Betriebssitz zurückkehren, bevor sie einen neuen Auftrag annehmen können.

Die Fahrer hätten das Gesetz aber immer wieder ignoriert, so das Gericht. Im Dezember hat Uber aber einen Mechanismus ins System eingebaut, der überwacht, ob der Fahrer die Rückkehrpflicht einhält. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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