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Landgericht Ansbach: Richter muss keine Maske tragen | BR24

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Während der Corona-Pandemie sind Richter nicht verpflichtet in den Sitzungssälen oder den Beratungszimmern einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das begründet sich in der richterlichen Unabhängigkeit.

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Landgericht Ansbach: Richter muss keine Maske tragen

Richter dürfen selbst entscheiden, ob sie im Gerichtssaal eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen oder nicht. Das stellte ein Sprecher des Landgerichts Ansbach klar, nachdem ein Richter bei einem Prozess ohne Maske für Aufsehen gesorgt hatte.

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Von
  • Markus Balek

Der Richter und dessen Beisitzer hatten bei einer Verhandlung den Saal am Landgericht Ansbach am Donnerstag (14.01.21) ohne Mund-Nasen-Bedeckung betreten und auch den Sicherheitsabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten. Das sei durchaus zulässig, erklärte ein Sprecher des Gerichts.

Richterliche Unabhängigkeit geht vor Maskenpflicht

Dem Sprecher zufolge dürften Richter im Sitzungssaal sowie im Beratungszimmer für sich und alle anwesenden Personen entscheiden, ob Masken getragen würden oder nicht. So etwa wenn ein Beteiligter oder eine Beteiligte an einer mündlichen Verhandlung einer Risikogruppe angehört. Die richterliche Unabhängigkeit bleibe auch von einer im November angeordneten Maskenpflicht am Landgericht unangetastet, so der Gerichtssprecher weiter.

Im Gerichtsgebäude gilt Maskenpflicht

Ansonsten muss beim Betreten des Gerichtsgebäudes des Landgerichts eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Das gelte insbesondere für die Wartebereiche vor Sitzungssälen und in den Sitzungssälen bis zum Beginn der Verhandlung.

Ab Montag (18.01.) ist anstelle einer Mund-Nasen-Bedeckung das Tragen einer FFP2-Maske im Gerichtsgebäude angeordnet. Die richterliche Unabhängigkeit bleibt weiterhin bestehen.

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