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KVR: Nur 1.000 Demonstranten auf der Theresienwiese | BR24

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Am kommenden Samstag sollen erneut höchstens 1.000 Menschen auf der Münchner Theresienwiese gegen die Corona-Auflagen demonstrieren dürfen. Das steht in einem Bescheid des Kreisverwaltungsreferats, der dem BR vorliegt.

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KVR: Nur 1.000 Demonstranten auf der Theresienwiese

Auch diesen Samstag dürfen höchstens 1.000 Menschen auf der Münchner Theresienwiese gegen Coronaeinschränkungen protestieren. Das zeigt ein Bescheid des Kreisverwaltungsreferats, der dem BR vorliegt. Die Organisatoren der Demo äußern sich verärgert.

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Das wollen sich die Organisatoren der Protestaktion gegen die Coronabeschränkungen nicht gefallen lassen. Ursprünglich hatten sie für die Demonstration am kommenden Samstag auf der Münchner Theresienwiese 10.000 Teilnehmer beantragt, 2.000 hatte das Kreisverwaltungsreferat in Aussicht gestellt. Doch nun wurde diese Zahl halbiert.

Das KVR will bereits wie vergangene Woche nur 1.000 Demonstranten zulassen. Das geht aus einem Bescheid der Behörde hervor, der dem BR vorliegt. Noch am gestrigen Mittwoch hatte die Behörde den Veranstaltern der geplanten Kundgebung schriftlich mitgeteilt, dass sie die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung in Aussicht stellen könne und dabei beabsichtige, die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer "auf max. 2.000 Personen zu beschränken".

1.000 statt 2.000 Teilnehmer - aus Sicherheitsgründen

Das Münchner Kreisverwaltungsreferat begründet die heute per Bescheid festgelegte Höchstteilnehmerzahl von 1.000 mit der heute eingegangenen polizeilichen Gefahrenprognose, derzufolge "die Polizei eine Personenanzahl von 2.000 für kritisch" ansehe. Es bestünden Zweifel, "dass es bei einer Verdoppelung der Teilnehmerzahl von 1.000 auf 2.000 dem Veranstalter gelingen kann, die Einhaltung der Mindestabstände durchzusetzen". Davon war in der E-Mail des KVR am Mittwoch an die Organisatoren noch nicht die Rede.

In diesem Schreiben wurde allerdings ausführlich begründet, warum aus polizeilicher Sicht nur 2.000 statt der beantragten 10.000 Kundgebungsteilnehmer genehmigt werden könnten.

Organisatoren zeigen sich verärgert

Der Kreis der Organisatoren, nach eigener Auskunft alles Privatpersonen ohne Zugehörigkeit zu politischen Parteien, ist verärgert. Am Montag hatten sie eine Demonstration mit 10.000 Teilnehmern auf der Theresienwiese angemeldet. Nachdem es bei der Kundgebung am vergangenen Samstag auch nach Aussagen der Münchner Polizei keine Probleme mit dem behördlichen angeordneten Abstand und weiteren Auflagen gegeben hatte, können die Kundgebungsorganisatoren nicht verstehen, warum der erteilte Bescheid des KVR nur 1.000 Personen genehmigt und nicht die 2.000 in Aussicht gestellten.

Jetzt müssen die Gerichte entscheiden

Anders als beim letzten Mal wollen die Organisatoren der Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen den Bescheid des KVR gerichtlich überprüfen lassen. Der Sprecher des KVR, Johannes Mayer, geht davon aus, dass die endgültige Entscheidung über die zulässige Teilnehmerzahl erst am Samstagvormittag durch einen Entscheid des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes feststehen wird.

Allgemein wird erwartet, dass nach der für morgen erwarteten Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichts die unterlegene Seite den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als nächsthöhere Instanz anrufen wird.

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