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Kurde aus Nürnberg nach 30 Jahren abgeschoben | BR24

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30 Jahre lebt er gut integriert in Nürnberg, dann wird der Kurde Murat Akgül in die Türkei abgeschoben. Von dort kehrt er trotz Wiedereinreiseverbot zurück. Nun sitzt Akgül in Untersuchungshaft und ist in Hungerstreik getreten.

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Kurde aus Nürnberg nach 30 Jahren abgeschoben

30 Jahre lebt er gut integriert in Nürnberg, dann wird der Kurde Murat Akgül in die Türkei abgeschoben. Von dort kehrt er trotz Wiedereinreiseverbot zurück. Nun sitzt Akgül in Untersuchungshaft und ist in Hungerstreik getreten.

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Seit Montag vergangener Woche (28.10.19) nimmt Murat Akgül keine Nahrung mehr zu sich. Damit protestiert er gegen seine Inhaftierung, die viele Fragen aufwirft. Der Bayerische Flüchtlingsrat fordert eine sofortige Freilassung des Kurden, der 30 Jahre unbescholten in Nürnberg lebte. Nach Angaben seines Anwalts ist er verheiratet, hat vier Kinder, besitzt Wohneigentum und hat einen festen Arbeitsplatz in Nürnberg. Als Grund für seine Inhaftierung nennt das Bayerische Innenministerium Fluchtgefahr. Er sei wegen illegaler Einreise angezeigt worden.

36-Jähriger wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft

Im Frühjahr wurde der 36-Jährige aus Deutschland abgeschoben und kehrte – trotz eines Wiedereinreiseverbots – bald wieder nach Bayern zurück. Nun sitzt Akgül in Nürnberg in Untersuchungshaft. Einem Eilantrag gegen eine Abschiebung nach Slowenien, wo Akgül bei seiner Rückreise nach Deutschland registriert wurde, wurde stattgegeben. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft laut dessen Anwalt derzeit Akgüls Antrag auf Asyl, durch den er vor einer erneuten Abschiebung in die Türkei bewahrt bleiben will.

Zehnjähriges Wiedereinreiseverbot

Dem BR liegt eine Stellungnahme des Innenministeriums vor, laut der Murat Akgül weiterhin ausreisepflichtig ist. Denn bei seiner Ausweisung wurde gegen Akgül ein zehnjähriges Wiedereinreiseverbot verhängt. Eine ungewöhnlich lange Zeit, meint sein Anwalt Yunus Ziyal. Nach seinen Angaben nahm Akgül regelmäßig an kurdischen Demonstrationen teil und besuchte ein kurdisches Vereinshaus. Die deutschen Behörden luden ihn deshalb zu Sicherheitsgesprächen vor und wiesen ihn letztlich im Mai aus.

Angst vor Verfolgung in der Türkei

Angaben zur Frage, ob Agkül ein Sicherheitsrisiko darstellt, machte das Innenministerium auf BR-Anfrage nicht. In der Türkei tauchte Akgül aus Angst vor Verfolgung unter und reiste über die Balkanroute nach Deutschland zurück. In Slowenien wurde er zunächst aufgegriffen und beantragte Asyl, um nicht direkt wieder abgeschoben zu werden. In Nürnberg angekommen, meldete er sich bei den Behörden und stellte dort Asylantrag. Zunächst wurde der Mann im Ankerzentrum Donauwörth untergebracht, bis er in Untersuchungshaft geschickt wurde.

Flüchtlingsrat: Verstoß gegen Flüchtlingskonvention

David Förster vom Bayerischen Flüchtlingsrat kritisiert dieses Vorgehen gegen Akgül. In einer Pressemitteilung heißt es, da der 36-Jährige einen Asylantrag gestellt habe, sei die Strafverfolgung wegen illegaler Einreise ein Verstoß gegen Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention. „Herr Akgül ist sofort aus der Haft zu entlassen und sein Asylantrag unvoreingenommen zu prüfen“, so Förster. Fluchtgefahr bestehe bei ihm nicht.