BR24 Logo
BR24 Logo
Alles zur Maskenpflicht

Kulmbachs Oberbürgermeister Schramm angezeigt | BR24

© Stadt Kulmbach

Gegen den Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Kulmbachs Oberbürgermeister Schramm angezeigt

Henry Schramm (CSU) ist angezeigt worden. Dem Kulmbacher Oberbürgermeister wird vorgeworfen, er habe ein Grundstück gekauft, das die Stadt zuvor einem Handwerker unter Wert überließ. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Vorteilsnahme im Amt.

Per Mail sharen

Gegen den Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) wird ermittelt. Bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth ging eine anonyme Anzeige ein. Der Vorwurf: Vorteilsnahme im Amt.

Staatsanwalt bestätigt Ermittlungen

Der Leitende Oberstaatsanwalt, Martin Dippold, bestätigt den Eingang der anonymen Anzeige auf Nachfrage des Bayerischen Rundfunks. Sie werde nun geprüft und entsprechende Ermittlungen würden geführt, so Dippold. Mehr könne zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht gesagt werden.

Zwei Grundstücke in Kulmbach im Fokus

Konkret geht es um zwei Grundstücke im Kulmbacher Ortsteil Blaich. Eines davon bebaut und sanierungsbedürftig, das andere unbebaut. 2018 wurden sie nach einstimmiger Zustimmung des Aufsichtsrats der Stadt und entsprechender Gutachten durch die Städtebau Kulmbach GmbH verkauft. Das teilt die Stadt Kulmbach auf Nachfrage mit. Wohl aber unter Wert, so der Vorwurf.

Schramms Anwalt bestätigt Grundstückskauf

Das unbebaute Grundstück hat Henry Schramm als Privatperson dem Erwerber im selben Jahr noch abgekauft. Schramm selbst äußert sich nur über seinen Anwalt Karsten Schieseck zu den Vorwürfen. Dieser bestätigt im Gespräch mit dem BR den Kauf. Der Käufer sei auf Schramm mit dem Anliegen zugekommen, das unbebaute Grundstück wieder verkaufen zu wollen, um das Geld aus dem Verkauf wiederum für die Sanierung des anderen Gebäudes zu nutzen, so Schieseck.

"Der Kauf wurde in Offenheit und Transparenz vollzogen, wissend, dass er damit keine Straftat begeht." Karten Schieseck, Rechtsanwalt

Schramm hat über seinen Anwalt bereits Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen. Er wolle kooperativ mit ihr zusammenarbeiten und die in der anonymen Anzeige erhobenen Vorwürfe entkräften, heißt es in einer Erklärung der Stadt Kulmbach. Der Fall soll auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion am Donnerstag (06.02.20) im Kulmbacher Stadtrat behandelt werden. Dann werde sich auch Henry Schramm selbst zu Wort melden, so Anwalt Schieseck im BR-Gespräch.