Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Kraftwerksbetreiber droht Zwangsgeld | BR24

© Landesfischereiverband Bayern

Fast ausgetrocknetes Flussbett

Per Mail sharen
Teilen

    Kraftwerksbetreiber droht Zwangsgeld

    Nach Anzeigen des Landesfischereiverbandes gegen zwei schwäbische Wasserkraftwerke ist an der Oberen Argen eine Eichmarke angebracht worden. Bei Verstößen droht das Landratsamt Lindau mit Zwangszahlungen.

    Per Mail sharen
    Teilen

    Im Juni 2015 hatte der BR als erster davon berichtet, dass der Bayerische Landesfischereiverband (LFV) Anzeige gegen fünf bayerische Kraftwerksbetreiber erstattet hat. Der Vorwurf: Diese hätten trotz behördlicher Auflagen wiederholt zu viel Wasser aus Flüssen durch ihre Turbinen geleitet und damit gegen gesetzlich vorgeschriebene Restwassermengen verstoßen. Dies würde dem Flussbett und den Fischen erheblichen Schaden zufügen.

    Auch zwei schwäbische Wasserkraftwerke betroffen

    Zwei Anzeigen richten sich gegen Wasserkraftwerke in Schwaben. Eines liegt an der Mindel im Unterallgäu und das andere an der Oberen Argen im Landkreis Lindau. Wie der Landesfischreiverband nun in seiner aktuellen Verbandszeitschrift schreibt, hat hier das Landratsamt Lindau den Bescheid so geändert, dass bei Verstößen gegen die festgesetzte Restwassermenge Zwangszahlungen zu leisten sind. Außerdem musste der Betreiber eine Eichmarke anbringen, damit der Wasserstand mit eigenen Augen kontrolliert werden kann.

    Beispielhafte Anordnung

    Für den Landesfischereiverband ist diese Maßnahme beispielhaft, da die Staatsanwaltschaft Amberg-Sulzberg eine LFV-Anzeige mit der Begründung zurückgewiesen hat, eine bloße Vermutung einer regelmäßigen Restwasser-Unterschreitung würde eine strafrechtliche Verfolgung nicht rechtfertigen. Mit Eichmarken, wie nun an der Oberen Argen, ist künftig aber ein Foto- oder Videobeweis eindeutig möglich.

    Von
    • Sylvia Winter
    Schlagwörter